Wie stehen Sie zu einer Umrüstung bestehender Kohlekraftwerke auf Holzverbrennung?

Sehr geehrter Herr. F., 

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Die SPD setzt sich seit langem dafür ein, dass Biomasse nur genutzt werden darf, wenn die Nachhaltigkeit der Nutzung sichergestellt ist. Im Rahmen der Debatten um den Kohleausstieg und möglicher Holzverbrennung in Kohlekraftwerken sind meine Fachkolleginnen und Fachkollegen der  Fraktion daher im ständigen Kontakt mit nationalen und internationalen Umweltverbänden.

Der aktuelle Debattenstand dabei ist, dass der Deutsche Bundestag im Rahmen der Verabschiedung des Kohleverstromungsbeendigungs-Gesetzes die Bundesregierung aufgefordert hat, ein beihilferechtskonformes Förderprogramm vorzulegen, das die Umstellung bestehender Kohlekraftwerke auf hocheffiziente und flexible Gas- oder Biomasseverstromung unterstützt, wobei die zum Einsatz kommende Kraftwerkstechnik so ausgelegt sein soll, dass sie dem langfristigen Ziel der Treibhausgasneutralität dient, wie z.B. durch die Umstellung von Erdgas auf Wasserstoff.

Im Falle der Verstromung von Biomasse muss zudem sichergestellt werden, dass es sich um nachhaltige, effizient genutzte und treibhausgasneutral erzeugte Biomasse handelt. Das setzt auch dem Import von Biomasse enge Grenzen. Die Prüfung, wie ein solches Förderprogramm zur Umrüstung von Kohlekraftwerken technisch und unter Nachhaltigkeitsgesichtspunkten sowie im Einklang mit dem europäischen Beihilfe- und Strombinnenmarktrecht umgesetzt werden könnte, läuft derzeit. Neben der Umrüstung auf Biomasse ist dabei auch die Umrüstung auf Wasserstoff eine der Technologieoptionen, die der Bundestag prüfen lässt. Insbesondere mit Blick auf die Umrüstung auf Biomasse ergeben sich allerdings komplexe Fragestellungen, die auch vor dem Hintergrund der aktuellen Situation auf den Holzmärkten sowie den Nachhaltigkeits-Anforderungen für Biomasse geprüft werden müssen, weswegen die Prüfung vermutlich noch einige Zeit dauern wird.

Mit freundlichen Grüßen

Lars Klingbeil