Frage von Siegfried H. •

Was hat die SPD in einer wahrscheinlichen Koalition hinsichtlich des Bürgegeldes vor?

Mich schockieren jedesmal die vehement vorgetragenen Äußerungen des Herrn Linnemann zum Bürgergeld. Er möchte das Bürgergeld den Arbeitsunwilligen vollkommen streichen, ohne Rücksicht auf das zum Leben notwendige Existenzminimum. Grundsätzlich bin ich auch der Meinung, dass Faulheit nicht unterstützt werden soll. Es gibt aber Menschen, die aus psychischen Gründen keine Arbeit aufnehmen können, was im Einzelfall allerdings schwer nachzuweisen ist. Höherer Druck würde die Situation desjenigen nur verschlimmern. Daher sollte man in den wenigen Fällen den Menschen Wohnung und das Existenzminimum lassen. Das wäre einem reichen und humanen Staat, wie wir es sind angemessen.

Was wird die SPD den Forderungen der CDU entgegenhalten?

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SPD