Hallo Herr Klingbeil, würden Sie für eine Prüfung des Verbots der AfD durch das Bundesverfassungsgericht zustimmen?
Der Blog "Volksverpetzer" hat eine Petition gestartet, die beim Bundesrat eingereicht werden soll.
https://innn.it/afdverbot/
Ich finde es wichtig, dass sich alle Menschen in Deutschland für unsere Demokratie stark machen. Die Stimme innerhalb der demokratischen Parteien, im Bundestag und bei der Petition zu erheben gegen Feinde der Demokratie, Rassismus und Diskriminierung ist deshalb unerlässlich.
Viele Grüße aus Hessen!
Ute L.
Sehr geehrte Frau L.,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich die Fragen, die Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis (Rotenburg I - Heidekreis) an mich als Bundestagsabgeordneten stellen.
Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Lars Klingbeil
Weitere Fragen an Lars Klingbeil
Auf der Plattform Abgeordnetenwatch können Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises Rotenburg I - Heidekreis Fragen an mich als Abgeordneten des Deutschen Bundestags stellen.
Auf der Plattform Abgeordnetenwatch können Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises Rotenburg I - Heidekreis Fragen an mich als Abgeordneten des Deutschen Bundestags stellen.
Es geht aber nicht um eine generelle Einstufung von Journalismus als gemeinnützig, sondern darum, den gemeinnützigen Journalismus, den es bereits gibt, zu schützen.
Auf der Plattform Abgeordnetenwatch können Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises Rotenburg I - Heidekreis Fragen an mich als Abgeordneten des Deutschen Bundestags stellen.