AFD-Verbot: wie stehen Sie zur Vorbereitung und Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AFD?
Hallo Herr Klingbeil,
Viele ExpertInnen sehen mit einer guten Vorbereitung eine reale Chance und es würde unserer Demokratie eine Atempause verschaffen. Falls Sie gegen ein Parteiverbotsverfahren sind, würden mich ihre konkreten Ideen interessieren, wie Sie mit der SPD bis spätestens 2025 weitere Wahlerfolge der AFD und anderer populistischer Parteien verhindern möchten!
Danke im Voraus für Ihre Antwort.
Sehr geehrter Herr N.,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Auf der Plattform Abgeordnetenwatch können Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises Rotenburg I - Heidekreis Fragen an mich als Abgeordneten des Deutschen Bundestags stellen. Diese Fragen beantworte ich hier gemeinsam mit dem Team.
Da ich meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter und meine Arbeit als Parteivorsitzender der SPD organisatorisch strikt trenne, bitte ich Sie, ihre Fragen an mich als SPD-Vorsitzenden an lars.klingbeil@spd.de zu richten.
Vielen Dank für Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Lars Klingbeil
Weitere Fragen an Lars Klingbeil
Auf der Plattform Abgeordnetenwatch können Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises Rotenburg I - Heidekreis Fragen an mich als Abgeordneten des Deutschen Bundestags stellen.
Auf der Plattform Abgeordnetenwatch können Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises Rotenburg I - Heidekreis Fragen an mich als Abgeordneten des Deutschen Bundestags stellen.
Es geht aber nicht um eine generelle Einstufung von Journalismus als gemeinnützig, sondern darum, den gemeinnützigen Journalismus, den es bereits gibt, zu schützen.
Auf der Plattform Abgeordnetenwatch können Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises Rotenburg I - Heidekreis Fragen an mich als Abgeordneten des Deutschen Bundestags stellen.