Frage an Lars Klingbeil von Rolf K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
An den Abgeordneten des Deutschen Bundestages,
stellvert. Mitglied im Ausschuß Digitale Agenda und Verteidigungsausschuss,
Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Deutschland,
ehemaliger Ersatzdienstleister in der Bahnhofsmission von Hannover,
Vorstands- oder Präsidiums-Mitglied oder nur Mitglied in acht versuch. Vereinen
Herrn Lars Klingbeil,
Sehr geehrter Herr Klingbeil,
spätestens seit der Abschlußerklärung beim NATO-Gipfel 2014 in der es u.a. heißt: „Die Verbündeten streben danach, sich dem Zwei-Prozent-Richtwert innerhalb eines Jahrzehnts anzunähern“.
Diese Erklärung hat der damalige Bundesaußenminister (SPD) und jetzige Bundespräsident mitgetragen und unterzeichnet. Wenn Herr Steinmeier anderer Meinung gewesen wäre, hätte er die Freiheit gehabt zu sagen, „das unterzeichne ich nicht“, (damals war Obama Präsident der USA) weil wir lieber nur 1,24 % einsetzen und lieber in Entwicklungspolitik investieren wollen.
Warum er nicht so gehandelt hat, wissen Sie natürlich nicht, aber Sie bitte ich zu erklären, warum Sie dem Genossen Steinmeier so in den Rücken fallen und ihn als nicht zuverlässig dastehen lassen wollen? Ist es für Sie nicht wichtig, Erklärungen, die keine Gesetze sind, auch einzuhalten?
Ich danke für Ihre freundliche Antwort, mit den besten Grüßen
R. K.
Sehr geehrter Herr K.,
herzlichen Dank für Ihre Frage. Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich Fragen, die die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises an mich als Bundestagsabgeordneter stellen.
Sie können mir gerne Fragen oder Hinweise zu meiner Arbeit als SPD-Generalsekretär an lars.klingbeil@spd.de schicken.
Mit freundlichen Grüßen
Lars Klingbeil