Frage an Lars Klingbeil von Felix S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Wie stehen Sie zu einem Lobbyregister, um Transparenz zu gewährleisten?
Ziel ist es, über mögliche Einflussnahmen von organisierten Interessengruppen auf Parlamentarier Transparenz herzustellen. Viele Studien legen nahe, dass Lobbytransparenz zu einem Rückgang von Korruption führt.
Zum Beispiel sollte die Identität des Lobbyisten, der Auftraggeber, das verfolgtes Ziel festgehalten werden.
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Frage zum Lobbyistenregister.
Die SPD kämpft seit langem für mehr Transparenz bei politischen Entscheidungen. Wir befürworten die Einführung eines Lobbyistenregisters. Auf dem Weg dahin konnte die SPD schon kleine Erfolge erzielen, wie beispielsweise die Verschärfung der Strafen bei Abgeordnetenbestechung oder die Begrenzung der Anzahl der Hausausweise des Bundestages für Lobbyisten. In den Koalitionsverhandlungen ist das Thema leider am Widerstand der CDU/CSU gescheitert.
Seitdem ich 2009 zum ersten Mal in den Deutschen Bundestag gewählt wurde, lege ich Gespräche mit Lobbyisten frei zugänglich auf meiner Homepage offen dar. Diese Transparenz liegt mir sehr am Herzen.
Mit freundlichen Grüßen
Lars Klingbeil
Weitere Fragen an Lars Klingbeil
Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.
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