Frage an Lars Klingbeil von Reinhard H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Hanke,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Regierungssprecher Seibert hat kurz nach den ersten Pressemeldungen erklärt, dass die Nachricht, die Bundesregierung hätte sich von der Armenien-Resolution des Bundestages distanziert, nicht zutreffend ist.

Herr Seibert hat in der Pressekonferenz auch betont, dass der Bundestag das Recht hat, sich zu jedem Thema zu äußern, wann immer er das für richtig hält; es sei lediglich zu beachten, dass aus der Resolution selber keine unmittelbare rechtliche Bindung erwächst. Ein „Torpedieren des Bundestages“ kann ich hierbei nicht erkennen.

Der Deutsche Bundestag hat die Armenienresolution losgelöst von der aktuellen politischen Diskussion um die Türkei verabschiedet. Als Abgeordnete wollen wir neben dem Gedenken an die Opfer insbesondere die historische Aufarbeitung der Geschehnisse befördern und damit einen Beitrag zur Versöhnung und Verständigung zwischen Türken und Armeniern leisten.

Deutschland begrüßt jegliche Initiativen und Beiträge, die eine Aufarbeitung der Verbrechen von 1915 erreichen wollen und die Verständigung zwischen dem türkischen und dem armenischen Volk verbessern. Die Bundesregierung und das Parlament werden alle Möglichkeiten nutzen, um die beiden Nationen dabei zu unterstützen, sich wieder aufeinander zuzubewegen, da eine Entspannung der Beziehungen zwischen den beiden Staaten auch die Stabilisierung der gesamten Region fördern würde, die wir als sehr wichtig erachten.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit diesen Informationen weiterhelfen. Bitte kommen Sie auch in Zukunft bei Fragen oder Anliegen gerne auf mich zu.

Mit freundlichen Grüßen
Lars Klingbeil