Frage an Kurt Segner von Reinhold H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Huber,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Angesichts der wirtschaftlichen Entwicklung Chinas ist die Frage berechtigt, ob dieses Land Entwicklungshilfe benötigt. Die Bundesregierung hat 2008 richtigerweise entschieden, die finanzielle Entwicklungszusammenarbeit zu beenden. An die Stelle der klassischen Entwicklungshilfe ist ein Dialogprozess getreten. Zu diesem Dialogprozess gehört, dass Deutschland die Volksrepublik China beim Klimaschutz berät und den Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen unterstützt. Die Entwicklungszusammenarbeit mit China hat sich also gewandelt.

Die stark gestiegene Wirtschaftsleistung Chinas hat zu einem wachsenden Verbrauch von Energie sowie zu steigenden Emissionen und anderen Umweltbelastungen geführt. Deshalb ist es lobenswert, dass in dem Dialogprozess ein Schwerpunkt auf Energieeffizienz und erneuerbaren Energien liegt. Dies dient dem globalen Klima- und Umweltschutz und liegt auch im Eigeninteresse Deutschlands. Deutsche Firmen sind mit Umwelttechnologie in China auf dem Markt und erzielen dort erhebliche Umsätze.

Ich halte die Fortsetzung der Zusammenarbeit mit China im Rahmen des eingeschlagenen Dialogprozesses für richtig. Trotz des starken Wirtschaftswachstums und des gestiegenen Wohlstands darf nicht übersehen werden, dass China nach wie vor erhebliche innere Probleme aufweist, beispielsweise Armut und Korruption. Hinzu kommt, dass viele globale Herausforderungen nicht ohne die Mitwirkung Chinas zu bewältigen sind. Neben dem Klimaschutz denke ich insbesondere an die Sicherung des Weltfriedens, die Lösung regionaler Konflikte sowie den Abschluss neuer Welthandelsabkommen. Der Dialogprozess erleichtert es der Bundesregierung auch beim Thema Menschenrechte mit der chinesischen Führung im Gespräch zu bleiben und Verbesserungen einzufordern.

Mit freundlichen Grüßen
Kurt Segner