Frage an Kurt Segner von Günther H. bezüglich Finanzen
Wieso gibt man diesen Instituten Gelder( hilfen für die verspekulierten Felder) anstatt den Bedürftigen in Deutschland ein Mindesteinkommen zu gewährleisten das würdedoch der Wirtschaft mehr bringen und die Schwarzenschafe strafen und nicht noch belohnen
Sehr geehrter Herr Hauser,
vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie sich über das Maßnahmenpaket zur Stabilisierung des Finanzmarktes beschweren.
Durch die internationale Finanzmarktkrise wurde die Verunsicherung zwischen den Banken so groß, dass diese sich untereinander kein Geld mehr geliehen haben. Der Geldkreislauf unter den Banken geriet ins Stocken. Dadurch war nicht nur das Bankwesen gefährdet, sondern auch die Kreditversorgung der deutschen Wirtschaft. Eine funktionierende Kreditversorgung ist notwendig -- sonst kommt das Wirtschaftsleben zum Erliegen und Arbeitsplätze sind gefährdet.
Das Maßnahmenpaket zur Stabilisierung des Finanzmarktes wurde nicht beschlossen, um das Finanzvermögen der Banken zu retten oder gar um schlechten Bankmanagern zu helfen. Das Maßnahmenpaket zur Stabilisierung des Finanzmarktes dient dem Ziel, die Finanzierungskreisläufe und damit auch die Kreditvergabe an Unternehmen wieder sicherstellen. Dies hilft den Unternehmen, zu investieren und Arbeitsplätze zu erhalten.
Ziel des Maßnahmepakets ist es nicht, Geld an die Banken zu verteilen, sondern Risiken abzusichern. Dabei erfolgt keine Leistung ohne Gegenleistung. Die Hilfen für die angeschlagenen Finanzinstitute gibt es nur, wenn die Banken zu ihrer Verantwortung stehen, sich an bestimmte Regeln halten. Zu diesen Regeln gehören: Auflagen zur Begrenzung der Managergehälter und der Bonuszahlungen, Auflagen hinsichtlich der geschäftspolitischen Ausrichtung des Instituts, Auflagen hinsichtlich der Kreditvergabe, insbesondere an kleine und mittlere Unternehmen.
Neben den Maßnahmen zur Stabilisierung des Finanzmarktes wurde für 2009 und 2010 ein Wachstumspaket geschnürt, mit dem der Bund Investitionen von Unternehmen, privaten Haushalten und Kommunen fördert. Das Wachstumspaket beinhaltet u.a., dass Neuwagenkäufer bis zu zwei Jahre lang keine Kfz-Steuer zahlen. Auch steht der Förderung des altersgerechten Umbaus von Wohnraum sowie der Sanierung von Schulen mehr Geld zur Verfügung. Ebenso vorgesehen ist die Verdoppelung des Steuerbonus für Handwerkerleistungen für Instandhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen für private Haushalte. Damit können Handwerkerrechnungen bis zu 6.000 Euro im Jahr mit 20 Prozent steuerlich geltend gemacht werden. Durch diese neuen Maßnahmen werden Bürger und Unternehmen entlastet und der Konsum belebt -- Ziel ist, die Beschäftigungserfolge der letzten Jahre zu sichern.
Mit freundlichen Grüßen
Kurt Segner
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