Frage an Kurt Kleffel von Sven E. bezüglich Wirtschaft
Das heutige Patentsystem stammt aus einer Zeit industriell geprägter Wirtschaftssysteme. Es geht von langen Innovationszeiten und Erfindungen als Insellösungen aus. Dies ist das Gegenteil der Realität moderner Innovation. Patente werden missbraucht, um ganze Märkte von Konkurrenten zu befreien. Es gibt Patente auf Pflanzen, Gene, Geschäftsideen und triviale Algorithmen. Patentrechtsklagen sind für mittelständische Firmen oft nicht bezahlbar und stellen für diese ein Existenzrisiko dar. Staatlich finanzierte Grundlagenforschung wird bei Erfolg in Unternehmenspatente umgesetzt und bleibt dem Gemeinwohl hinter Preisschranken verschlossen. Stimmen Sie zu, dass sich das Patentsystem einer Generalüberholung unterziehen sollte?
Sehr geehrter Herr Esslinger,
Sie werfen eine sehr interessante Frage auf. Eine, wie Sie es formulieren, „Generalüberholung“ würde für mich die Befreiung der Forschung vom Profitzwang des Kapitalismus beinhalten. Die bereits heute erzielten wissenschaftlichen und technischen Erkenntnisse in Theorie und Praxis bedeuten eine vollständige materielle Vorbereitung des Sozialismus. In dieser gesellschaftlichen Alternative wird es geradezu zum Motor des Fortschritts, sich das Wissen der breiten Masse der Menschen allseitig zu entfalten, so wie dies in den Jahren des sozialistischen Aufbaus in der Volksrepublik China zu Lebzeiten von Mao Tsetung der Fall war. In diesem Sinne würden in einer sozialistischen Wirtschaft Patente zum Schutz des "geistigen Eigentums" hinfällig werden.
Die heute herrschende kapitalistische Produktionsweise kann dagegen nur noch funktionieren, indem das Monopolkapital möglichst alle Kenntnisse und Fähigkeiten der Arbeiterklasse, der Studenten, der Forschung für die eigenen Zwecke ausbeutet. So wird in den Großkonzernen das gesamte betriebliche Verbesserungsvorschlagswesen ausschließlich darauf ausgerichtet, sich das Wissen der Arbeiter anzueignen, um es für die Gewinnmaximierung gegen sie zu wenden. Die Kollegen werden mit mehr oder weniger hohen Prämien als den Brosamen der dadurch erzielten Gewinne abgespeist. Ähnlich ist es mit den von Ihnen erwähnten Patenten. Bestimmte in die Zukunft weisende Erfindungen wie z.B. die äußerst umweltverträglich Kryo-Recycling-Technik (siehe im Internet unter www.total-recycling.org) werden unterdrückt, um den Maximal-Profit zu sichern. Selbst die unnötige Erzeugung und anschließende umweltschädigende Verbrennung von Müll wird heutzutage als Quelle des Profits weidlich ausgenutzt. Die Reihe solcher Beispiele ließe sich fortsetzen im Bereich der umweltschonenden Antriebstechniken, in der Nutzung regenerierbarer Energien u.a.m. Zugleich werden die Hochschulen in immer größere Abhängigkeit von der Finanzierung durch Forschungsaufträge aus den Konzernen gebracht. Die MLPD wendet sich deswegen in ihrem Parteiprogramm entschieden gegen die Knebelung von Wissenschaft, Forschung und Kultur durch die Profitinteressen der Monopole sowie gegen die menschenfeindliche Anwendung der modernen Wissenschaft und Technik. Deshalb treten wir dafür ein, daß fortschrittliche nicht-profit-orientierte Projekte, sei es iim Gesundheitswesen, im Umweltschutz oder auf anderen Gebieten gefördert werden.
mit freundlichen Grüßen / Kurt Kleffel
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