Frage an Ksenija Bekeris von Peter T. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Thaesler,

vielen Dank für Ihre Frage.

Wie Sie wissen, stehen wir im Bereich der zukünftigen Energieversorgung an einem Scheideweg. Die endlichen Ressourcen fossiler Brennstoffe und die Klimaerwärmung fordern von allen drastische Einschnitte in der bisherigen Lebensführung. Selbst nach den optimistischsten Prognosen der Klimaforscher wird die Erderwärmung nicht stagnieren. Die CO2-Emissionen müssen so schnell als möglich reduziert werden. Auch wir in Hamburg können uns aus diesen Anstrengungen nicht entlassen. In Anbetracht dieser Herausforderungen müssen wir nun zügig mit der Anpassung der Netze auf die Erneuerbaren Energien beginnen. Als Stadt müssen wir uns zudem fragen, wie dieses Ziel so schnell als möglich erreicht werden kann.
Hierfür wird uns allein das Eigentum an den Netzen keinen Schritt nach vorn bringen. Durch den Vertrag zwischen Stadt, E.ON und Vattenfall haben die Unternehmen allein bis 2015 einer Reduzierung der Treibhausgase zugestimmt. E.ON Hanse reduziert die Emission um 15% und Vattenfall bei der Fernwärme um 27%. Gerade auch bei der Fernwärme haben die Verträge den Bau eines klimafreundlichen Gas- und Dampfkraftwerk möglich gemacht. Diese Form der Energieerzeugung ist essentiell für schwankende Einspeisungen der Erneuerbaren Energien. Beide Unternehmen haben vertraglich die Zusage gemacht, die effiziente dezentrale Energieversorgung mit einem Investitionsvolumen von 1,6 Milliarden Euro zu stärken. Damit gehen wir in der Energiewende einen großen Schritt voran.
Als Mitglied der Bürgerschaft habe ich auch die Gesamtinteressen Hamburgs in meine Überlegungen einzustellen. Mit der vertraglichen Übereinkunft zwischen der Stadt, Vattenfall und E.ON minimieren wir das wirtschaftliche Risiko, das es für die Stadt zu tragen gilt. Zudem hat sich der Senat mit Prüfrechten und Anpassungsmöglichkeiten der Verträge ausbedungen, die ökologische Wende auch bei Veränderungen weiter beeinflussen zu können. Die Vertragspartner können bei Investitionen in die Netze zum Ausbau und Anpassung an die Erneuerbaren Energien nur gemeinsame Entscheidungen treffen. Die Stadt bleibt damit Akteur bei der Energiewende. Flankiert wird dies mit der Forderung der SPD Bürgerschaftsfraktion nach enger Begleitung der Umsetzung der Verträge durch die Öffentlichkeit und durch das Parlament. Es geht also im Kern darum, wie wir es schaffen, unsere Umwelt für zukünftige Generationen zu erhalten und wie wir dieses Ziel schnellstmöglich erreichen. Dazu brauchen wir keine 100% Netzanteile, sondern den Willen diese Energiewende zu schaffen und starke Partner, die uns bei diesem Ziel helfen.

Mit freundlichen Grüßen,

Ksenija Bekeris