Frage an Ksenija Bekeris von Elfriede S. bezüglich Umwelt
Frau Ksenija Bekeris,
es wird viel davon gesprochen, dass die Schadstoffemission in den Stadtteilen überprüft wird. Hier in meiner Straße - Bramfelder Chaussee/Ecke Fabriciusstraße ist es tagtäglich durch die vierspurige Straße am Tag und bis spät in die Nacht so laut, dass man bei geöffnetem Fenster kaum ein Wort z.B. im Fernsehen verstehen kann, wenn man dieses nicht etwas lauter als normale Zimmerlautstärke stellt. Meiner Meinung kommt das daher, dass in dieser Straße kaum jemand mit 50 km/h fährt, besonders nicht, wenn grade noch die Ampel an der Kreuzung grün zeigt, sondern im Durchschnitt mindestens 65 km/h wenn nicht mehr! Andererseits ist hier auch sehr reger, besonders lauter LKW-Verkehr, zusätzlich zu den Bussen des HVV(die meist eigentlich recht leise sind). NIcht nur die Lautstärke ist enorm, auch der Feinstaub ist dermassen zu bemerken, dass ich in der zweiten Etage täglich meinen Tisch auf dem Balkon säubern muss, da dieser immer eine schwarze Staubschicht aufweist. Wann wird in HH endlich dafür gesorgt, dass in solchen Straßen, die zwar vierspurig, aber auch Wohnstraßen sind, mehr darauf geachtet wird, dass wenigstens die Geschwindigkeit eingehalten wird. Eine Blitzanlage wäre mehr als hilfreich!
Schöne Grüße aus dem sonst so schönen Barmbek
Liebe Frau Stöber,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 2. September 2009.
Wie Sie sich denken können, ist es nie leicht, als Abgeordnete einer Oppositionspartei auf Anliegen zu antworten, die ein unmittelbares Handeln von Seiten der Stadt erfordern. Lärmschutz und Feinstaubbelastungen sind in einer Großstadt wie Hamburg immer ein akutes und wichtiges Thema. Nun gehört die Hansestadt glücklicherweise - auch aufgrund des Klimas - zu den Großstädten, die verhältnismäßig sauber sind.
Dennoch hat meine Partei in ihrem Regierungsprogramm für die Bürgerschaftswahlen 2008 darauf hingewiesen, dass wir eine neue, eine saubere Verkehrspolitik für Hamburg brauchen. Die SPD forderte im Wahlprogramm, dass ein möglichst fließender und reibungsloser Verkehr zu fördern ist, der auch die Belastungen aus dem Autoverkehr, wie Lärm, Schadstoffe und Gefährdungen reduziert. Im Wahlprogramm haben wird ausdrücklich gesagt: Der Straßen- und Flugzeugverkehr sowie die Güterumgehungsbahn sind die größten Lärmquellen in Hamburg! Sieben Prozent der Hamburgerinnen und Hamburger - wie Sie - wohnen an Straßen mit gesundheitsschädigenden Dauerschallpegeln von mehr als 65 Dezibel. Unser Vorschlag war daher ein städtisches Lärmminderungsprogramm. Leider sind wir aber nicht an die Regierung gekommen. Nun ist meine Bürgerschaftsfraktion als Opposition natürlich nicht untätig. Insbesondere die Sprecherin für Umweltfragen, Dr. Monika Schaal, hat in dieser Legislaturperiode zwei Anfragen an den Senat gestellt, die die Schadstoffbelastung im Hamburger Stadtverkehr zum Gegenstand hatten. In den Anfragen 19/1612 und 19/1980 (nachzulesen in der Parlamentsdatenbank der Hamburgischen Bürgerschaft) weist Frau Schaal darauf hin, dass die Luftschadstoffbelastung in den Jahren 2005 und 2006 verfehlt, im Jahr 2007 zwar eingehalten wurde, aber die weitere Entwicklung unklar sei. Der Senat wies nun gar in seiner Antwort darauf hin, dass der Jahreswert für die Luftschadstoffbelastung im Jahr 2010 wegen des Emissionsbeitrags des Straßenverkehrs überschritten werde. Die SPD hakt an dieser Stelle nach und tritt dem Senat auf die Füße: Welche Entwicklungen sind zu erwarten? Was wird in den nächsten Jahren an dieser Stelle geschehen? Welche konkreten Maßnahmen sind geplant?
Die Frage nach einer Überprüfung von Geschwindigkeitsüberschreitungen gerade an Hauptverkehrsstraßen mit hoher Schadstoff- und Lärmbelastung wäre ein weiterer (unmittelbarer) Schritt. Hier werden wir uns informieren, in wie weit im Bezirk Wandsbek in dieser Richtung Überlegungen angestellt werden - und woran diese, durchaus sinnvollen Maßnahmen möglichweise nicht umgesetzt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Ksenija Bekeris
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