Frage an Krisztina Andre von Günther Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Andre,
diese EU-Wahlen sind die vorerst letzten ohne Prozenthürde.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund oder den Ländern geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl anzutreten (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
die reelle Chance besteht, mit mindestens einem/einer Abgeordneten im Parlament vertreten zu sein (je nach Zuspruch/Wahlerfolg auch mehr) ?
Mit freundlichen Grüßen
G. Z.
Sehr geehrter Herr Z.,
natürlich befürworten wir – sogar ohne eine 5 %-Hürde – ein Bündnis aus „kleinen“ Parteien, aber die Inhalte müssen passen. Schon jetzt, während dieser Europawahlen, haben wir Bündnisse im Rahmen der Europäischen Frühling mit der bayerischen Partei MUT (gegründet von Frau Claudia Stamm und Herrn Stephan Lessenich) und mit der Partei Demokratie in Bewegung zustande gebracht. Europaweit sind wir breit aufgestellt, von Portugal, Frankreich, bis Dänemark, Polen oder Griechenland. Wir streben eine Fraktion der „Europäischen Frühling“ an. Also gleichgesinnte sind willkommen!
Unsere Bewegung verbindet eine gemeinsame Vision von Europa als gemeinsames Zuhause für Demokratie, Nachhaltigkeit, Wohlstand und Solidarität.
Wir nehmen an den Wahlen zum Europäischen Parlament mit einem europaweiten Parteiprogramm in mehreren Ländern, mit international besetzen Kandidatenlisten und einer Spitzenkandidatin oder einem Spitzenkandidaten teil.
Sie sind herzlichst willkommen an unserem Programm mitzuarbeiten. Wir würden es sehr begrüßen! Alle Akteure für einen Demokratischen Europa sollen zusammenwirken. Mehr Demokratie e.V. auch. Wir bitten Sie um Ihre Stimme bei der EU-Parlamentswahl am 26.05.2019, damit wir unseren gemeinsamen Werten Geltung verschaffen können.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Krisztina André
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