Frage an Kristy Augustin von Martin J. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Finanzierung von Kindertagesstätten in freier Trägerschaft
Die Refinanzierung von Kindertagesstätten im Land Brandenburg ist für freie Träger sehr bürokratisch und konfliktanfällig. Landkreise und kommunale Verwaltungen handeln nach jeweils eigener Rechtsauffassung. Häufig sind Kostenarten strittig, die über die grundlegenden Kosten für Gebäude und Grundstück hinausgehen, z.B. für technische Kräfte, für Verwaltungsaufgaben des Trägers oder für die Versorgung der Kinder. Die Folge sind langjährige Klageverfahren und Existenzbedrohung freier Kitaträger.
Wie wollen Sie eine auskömmliche, rechtssichere und unbürokratische Refinanzierung der wertvollen pädagogischen Arbeit der freien Kitaträger im Land Brandenburg gewährleisten?
Sehr geehrter Herr Jeutner,
vielen Dank für Ihre Frage. Ihren Ausführungen kann ich nur beipflichten. Sowohl was die Rechtsauslegung betrifft als auch bürokratische Hindernisse. Hier gibt es immer wieder (zu recht) Kritik. Dies betrifft den Bereich der Kindertagesbetreuung insgesamt. Dabei schließe ich auch den Bereich der Kindertagespflege ein.
Ziel der CDU Fraktion ist eine Novellierung des Kita-Gesetzes, um unter anderem auch die Refinanzierung klarer zu regeln, Transparenz zu schaffen und offene Fragen zu klären. Mir ist bewusst, das dies eine herausfordernde Aufgabe ist, der wir uns stellen müssen und wollen. Die Gratwanderung zwischen kommunaler Selbstverwaltung und Aufsichtspflicht des Landes sind genau abzuwägen. Schon in dieser Legislatur haben wir uns überparteilich mit Verwaltung und Trägern in einer Expertenrunde zusammengesetzte, um genau diese Aspekte im Kita-Gesetz in Angriff zu nehmen. Zwischenzeitlich hat sich auch eine Gruppe zusammengefunden, die an der Frage Finanzierung in der Kindertagesbetreuung arbeitet. Gern will ich mich auch weiterhin in diesen Bereich einbringen und informiere gern weiter über den Fortschritt.
Mit freundlichen Grüßen
Kristy Augustin
Weitere Fragen an Kristy Augustin
Aufgrund der zum damaligen Zeitpunkt noch nicht absehbaren Folgen der Corona-Pandemie sowie der Auswirkungen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine, konnten die mit der Verlegung des Einschulungsstichtages einhergehenden finanziellen Mehrbelastungen (geschätzt etwa 27 Mio. Euro) nicht mehr aus den Eigenmitteln des Bildungs- und Jugendministeriums getragen werden.
ich weiß nicht, von welcher Ehrung Sie sprechen. Insofern konnte ich mich weder für noch gegen eine Ehrung von Sigmund Jähn einbringen.
(...) Unabhängig von der Frage der Kostenerstattung unterstützt die CDU aber grundsätzlich die Ziele des Gute-Kita-Gesetzes. Der allergrößte Teil des Geldes wird für Qualitätsverbesserung ausgegeben. Es wird zum Beispiel auch ein Förderprogramm finanziert, mit dem zusätzliche Erzieherstunden für die Kinder geschaffen werden, die besonders lange in der Kita betreut werden müssen. (...)