Frage an Krista Sager von Andre K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Frau Sager,
nach 4 Jahren CDU Regierung in Hamburg ( zur Zeit sogar alleinige Regierung) die Arbeitslosenzahl gesamt von Juli 2004 bis Juli 2005 um 22 % und die Jugendarbeitslosigkeit im gleichen Zeitraum um 44% gestiegen ist (und dis trotz abnehmender Schülerzahlen in den Abschlußklassen).Desweiteren ist in Hamburg die Arbeitslosenzahl und -Quote seit der CDU Regierung im Bundesdurchschnitt gestiegen, während sie zu SPD-Grünen Zeiten gegenüber dem Bundestrend sich immer besser entwickelt hat. Die CDU steht ja nun gerade in Hamburg für eine sehr wirtschaftsfreundliche Politik, was wohl aber nicht zu neuen Arbeitsplätzen, sondern zu deren Vernichtung führt. Wie kann es sein, dass die SPD hier in Hamburg daraus kein politisches Kapital schlägt und die CDU mehr unter Druck setzt. Wieso ist die Oppositionsarbeit der SPD/Grünen so schlecht in Hamburg.
Mit freundlichen Grüßen
Andre Keßler
Sehr geehrter Herr Keßler,
vielen Dank für ihren Hinweis auf die geringen Erfolge der Arbeitsmarktpolitik der Union in Hamburg. Die GAL in Hamburg versucht durchaus nicht nur im Wahlkampf ihre Kritik an der Union deutlich zu machen. Ich habe nicht den Eindruck, dass in Hamburg schlechte Oppositionsarbeit gemacht wird. Angesichts der Medienlandschaft hier ist es aber gerade für die GAL oft nicht leicht, mit ihrer Kritik und ihren Konzepten durchzudringen. Dennoch wird uns von vielen bescheinigt, dass die GAL in Hamburg die Premiumopposition ist.
Auch wenn man sicher nicht jede Unternehmensentscheidung unmittelbar der Politik anlasten kann, ist es offenkundig, dass in Hamburg von vielen mit zweierlei Maß gemessen wird. Für jede Unternehmensverlageriung in der Zeit von 97-2001 wurde der rot-grüne Senat haftbar gemacht, die gute Arbeitsmarktbilanz, die der rot-grüne Senat trotzdem 2000 vorweisen konnte, hat sich dann Ole von Beust an die Brust geheftet und jetzt wird vom schwarzen Senat schlicht behauptet: Politik konne Unternehmensentscheidung nicht beeinflussen! Natürlich nur in Hamburg.
Noch ein paar Worte zur Arbeitsmarktpolitik auf Bundesebene: Wir haben einige grundlegende Reformen angestoßen wie etwa die Reform der Bundesanstalt für Arbeit oder die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe. Zunächst ist durch statistische Effekte die Zahl der Arbeitslosen deutlich gestiegen, denn es wurden auch Menschen erfasst, die bislang ohne Arbeit waren, aber aufgrund des Sozialhilfebezugs nicht gezählt wurden. Wir gehen davon aus, dass unsere Reformen ihre Wirkung erst allmählich entfalten werden und sich dann auch in sinkenden Arbeitslosenzahlen niederschlagen.
Mit freundlichen Grüßen
Krista Sager
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