Frage an Kordula Schulz-Asche von Jutta E. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Ebrecht,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Als Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte ich Ihnen gerne antworten und unsere Positionen und Forderungen zur Unterstützung pflegender Angehöriger vorstellen.

Drei von vier pflegebedürftigen Menschen werden in Deutschland aktuell zu Hause durch Angehörige oder andere nahestehende Personen versorgt. Diese Pflege und Betreuung ist eine zeitraubende, intensive und kräftezehrende Aufgabe. Die Corona-Krise hat die Situation für pflegende Angehörige zusätzlich verschärft und zeigt uns wie unter dem Brennglas die bestehenden Probleme auf.

Dabei sind sie zum einen in besonderer Weise betroffen, weil sie selbst in Quarantäne weiterpflegen müssen, immer mit der Angst, das Virus unbemerkt weiterzugeben. Es ist daher absolut grundlegend, dass pflegende Angehörige ausreichend mit Schutzausrüstung wie Masken, Schutzkleidung und Desinfektionsmitteln ausgestattet werden. Zudem brauchen sie dringend Zugang zu regelmäßigen Test auf Covid-19-Infektionen.

Gleichzeitig sind in der Corona-Pandemie wichtige Unterstützungsangebote wie die Tagespflege oder familienunterstützende Dienste weggebrochen. Viele pflegende Angehörige sind am Ende ihrer Kraft. Das ist ein Zustand, der für mich nicht hinnehmbar ist. Angehörige, die pflegebedürftige Menschen zu Hause versorgen, müssen dringend bessere Unterstützung und Entlastung erfahren.

Wir haben bereits zu Beginn der Pandemie einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem wir umfassende Maßnahmen fordern, um pflegende Angehörige jetzt zu unterstützen (https://www.gruene-bundestag.de/themen/pflege/pflegende-angehoerige-unterstuetzen). Zentral sind dabei auch Entlastungsangebote wie die Verhinderungspflege. Wir fordern, dass die Verhinderungspflege flexibilisiert wird: Der Leistungsbeitrag soll erhöht und mit dem Leistungsbeitrag der Kurzzeitpflege verbunden werden können. Auch wollen wir einen höheren Entlastungsbetrag einführen, um die Versorgungssituation zu Hause zu verbessern. Bei Versorgungsengpässen brauchen Pflegepersonen Ansprechpartner:innen und Hilfe. Die Kommunen sollen deshalb dabei unterstützt werden, eine einheitliche Notfall-Hotline, sowie ein zentrales Register für Betreuungsmöglichkeiten einzurichten. So kann es ihnen erleichtert werden, Notbetreuungsangebote beispielsweise in der Kurzzeitpflege zu finden.

Pflegende Angehörige benötigen aber auch finanzielle Unterstützung. Wenn, wie im akuten Fall einer Pandemie zum Beispiel, nur wenige Betreuungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, wollen wir eine Lohnersatzzahlung für bis zu sechs Wochen einführen. Auch soll ein Anspruch auf ein Pflegeunterstützungsgeld von bis zu 20 Tagen geschaffen werden. Für berufstätige Menschen, die Angehörige pflegen, wollen wir eine dreimonatige PflegeZeit Plus einführen, die eine Lohnersatzleistung enthält. Mehr über unser Konzept können Sie hier erfahren: https://www.gruene-bundestag.de/themen/zeitpolitik/pflegezeit-plus-damit-mehr-menschen-pflege-und-beruf-vereinbaren-koennen.

Pflegende Angehörige müssen besser geschützt und unterstützt werden. Das gilt jetzt in der Corona-Krise. Aber auch langfristig und grundsätzlich verdienen sie mehr Wertschätzung, Anerkennung und vor allem bessere Rahmenbedingungen. Ich hoffe, dass ich Ihnen mit diesem Schreiben unsere Grünen Forderungen verdeutlichen konnte. Ich werde mich auch weiterhin für pflegende Angehörige stark machen und Angebote zur Entlastung und Ersatzleistungen forcieren.

Mit freundlichen Grüßen

Kordula Schulz-Asche