Frage an Kordula Schulz-Asche von Michael K. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Forderung nach einer neuen Steuerbelastung klingt zwar erst einmal unangenehm, ist aber in diesem Fall notwendig und auch nicht per se eine Mehrbelastung für die Bürgerinnen und Bürger. Da absolut klar ist, dass das CO2 als ein Treibhausgas einen erheblichen Anteil an der Klimaerwärmung hat, ist es nötig, die Emissionen zu verringern. Dafür müssen Technologien entwickelt und bei der Markteinführung gefördert werden. Allerdings reicht dies nicht, um die Ziele des Pariser Klimaabkommens zu erfüllen und die CO2-Emissionen in dem notwendigen Maße zu reduzieren. Wer die Umwelt durch CO2-Emissionen belastet, sei es durch Energieverbrauch, den Antrieb des eigenen Autos oder der Flugreise, muss für die Umweltbelastung einen Preis bzw. eine Steuer bezahlen. Durch die Steuer sollen dabei mehrere Wirkmechanismen bezweckt werden. Zum einen – und das ist klar das wesentlichste Argument – sollen Bürgerinnen und Bürger umweltbelastendes Verhalten reduzieren und zum anderen soll dieses Vermeidungsverhalten dazu führen, dass alternative und innovative Technologien entwickelt werden, die weit weniger umweltbelastend sind. Damit vermeidet die Steuer unangenehme Verbote und schafft stattdessen Anreize.

Nicht jeder Mensch kann überall und zum gleichen Zeitpunkt seinen Beitrag zum Abwenden der Klimakrise leisten. Städter können leichter das Auto vermeiden, im ländlichen Raum lässt sich regenerative Energie leichter erzeugen. Es geht um das Teilen der Verantwortung - jeder mit seinen Möglichkeiten und an seinem Platz.

Sie nennen zwar nicht Ihre konkreten Einwände gegen die CO2-Steuer, aber ein häufig genanntes Argument ist dabei, dass man selbst bei weitem nicht immer Emissionen vermeiden kann. Ein Beispiel sind ländlichere Regionen, in denen Menschen auf ihre Autos angewiesen sind, ein Zweites die kostenintensive Erneuerung alter und emissionsintensiver Heizungsanlagen. Dass dort der Widerstand gegen die Steuer hoch ist, ist mir bewusst und ich kann das sehr gut nachvollziehen. Damit die Steuer dabei eben nicht zu einer realen Belastung wird, sollen die gesamten Einnahmen der CO2-Steuer wieder an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, denn ganz wichtig ist mir: Der Wechsel in eine emissionsarme und langfristig emissionsneutrale Gesellschaft muss sozial verträglich ablaufen! Ich spreche mich dafür aus, die CO2-Steuereinnahmen entlang des individuell gezahlten Steuerdurchschnitts zurückzugeben. Das hat zur Folge, dass gerade Menschen, die die Umwelt wenig belasten – und das sind vor allem Bürgerinnen und Bürger mit niedrigem Einkommen und Vermögen – mehr Geld zurückbekommen, als sie durch die Steuer gezahlt haben. Dagegen bekommen diejenigen, die stärker die Umwelt belasten, weniger zurück als sie bezahlt haben. Je höher die CO2-Bepreisung dabei ausfällt, desto stärker ist die Auszahlung an diejenigen, die sich emissionsarm verhalten. Da ich diese Idee sozial fair finde und wir einen sehr hohen Handlungsdruck haben, um den Klimawandel in Griff zu bekommen, bin ich eine Befürworterin der CO2-Steuer.

Mit freundlichen Grüßen

Kordula Schulz-Asche