Frage an Kordula Schulz-Asche von Steffen D. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Schulz-Asche,
ich beschäftige mich viel mit dem Theme Erneuerbarer Energien und Photovoltaik.
Und seit Jahren sieht man das diesem Thema immer mehr Steine in den Weg gelegt werden. Unsere Politik und Hr. Gabriel hat hier ganze Arbeit geleistet um immer mehr Knebel und Hindernisse zu etablieren.
Im Januar wurden die Dezember Zahlen für den Photovoltaik-Zubau auf der Webseite der Bundesnetzagentur veröffentlicht. Diese Zahlen werden verwendet um die Einspeisevergütung zu berechnen. Es kommt dabei entweder zu einer gleichbleibenden Vergütung, einer Senkund oder in wenigen Fällen zu einer kurzfristigen Erhöhung.
Zum Erstaunen aller gab es einen unerwartet hohen Zubau von 441,021 MWp im Dezember 2016.
Nach etwas Recherche konnte festgestellt werden, dass in dieser Berechnung auch Anlagen aus anderen Jahren (z.B. 2010/2011) berücksichtigt wurden.
Oder diese Beispiele:
2009:..0,213 MWp
2010:..7,191 MWp
2011:..4,310 MWp
2012:..0,105 MWp
2013:..0,075 MWp
2014:..0,514 MWp
2015:..0,752 MWp
Unter "normalen" Umständen müsste dieser hohe Wert bereinigt werden, mit den wirklich in Dezember 2016 zugebauten Anlagen. Diese hätte dann eventuell zur Folge, dass es eine Erhöhung der EEG Einspeisevergütung um 1,5% gegeben hätte.
Es entsteht der Eindruck, dass bewusst versucht wurde den Wert des Zubaus zu erhöhen um diese Vergütungsanspassung zu vermeiden.
Meine Fragen an Sie, als Bundestagsabgeordnete sind daher.
Wie kommt der hohe Wert zustande? Ist es legitim, dass hier eine Vermischung mit teilweise Jahre zurückliegenden Inbetriebnahmen von Altanlagen erfolgt?
Wer prüft die Werte der Bundesnetzagentur und kontrolliert die richtige Ausführung und Berechnung? Kann es eine Bereinigung geben auf Basis echter Zubau 2016?
Ich würde mich freuen, wenn Sie sich dieses Themas annehmen könnten oder es entsprechend an verantwortliche Stellen weiterleiten, die diesem Verhalten auf den Grund gehen könnten.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Steffen Dittmar
Sehr geehrter Herr Dittmar,
Erst einmal recht herzlich Dank für Ihre Frage zum Thema Photovoltaik und den Zahlen zum Photovoltaik-Zubau. Wir haben in der Zwischenzeit zur Klärung sowohl beim BSW angefragt, als auch uns selber nochmal genau die Zahlen angeschaut.
Dazu kann ich Ihnen folgendes sagen: Die 440 MWp Zubau im Dezember 2016 sind vor allem auf sogenannte bauliche Anlagen zurückzuführen. Bis Dezember 2016 gab es für diese noch eine Einspeisevergütung, danach nicht mehr. Das hat den Zubau hochgezogen.
Zum zweiten Punkt: Auch wenn wir die Nachmeldungen aus den Vorjahren abziehen, kommt es nicht zu einer Vergütungserhöhung im ersten Quartal 2017. Dafür war der Dezemberausbau einfach zu hoch.
Auf alle Fälle danke ich Ihnen an dieser Stelle noch einmal für Ihre Beobachtungen. Ich habe sie mit meiner Kollegin Julia Verlinden geteilt, die in unserer Bundestagsfraktion für das Thema Energiepolitik zuständig ist. Falls Ihnen mögliche Ungereimtheiten auch in Zukunft auffallen, zögern Sie nicht, uns noch einmal darüber in Kenntnis zu setzen. Wir werden das entsprechend prüfen.
Herzliche Grüße,
Kordula Schulz-Asche
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