Frage an Kordula Schulz-Asche von Alexander B.

Sehr geehrter Herr Bohn,

Erst einmal Entschuldigung, dass Sie auf meine Antwort so lange warten mussten. Ich hatte allerdings meine Beweggründe für meine Entscheidung im Dezember in aller Ausführlichkeit auf meiner Website dargelegt. Vielleicht haben Sie immer noch Interesse, sie nachzulesen, falls Sie es in der Zwischenzeit noch nicht getan haben sollten. Sie ist unter http://www.schulz-asche.de/meinung/warum-ich-mit-ja-zum-bundeswehreinsatz-in-syrien-gestimmt-habe.html zu finden. Wie Sie vielleicht herauslesen könnten, habe ich mir meine Entscheidung nicht leicht gemacht. Es gab gute Gründe dafür und gute Gründe dagegen zu stimmen; ich bin aber immer noch davon überzeugt, dass Deutschland in der Situation im Dezember nicht anders handeln konnte. An dieser Stelle möchte ich noch einmal festhalten: die USA, Frankreich und ihre Verbündeten kämpfen gegen die nihilistischen ISIS-Terrormilizen, die sich jedweder politischen Lösung entziehen mit ihrem klaren Ziel, eine totale Herrschaft zu errichten und alles andere zu zerstören. Spätestens seit dem Völkermord in Ruanda bin ich überzeugt, dass es eine Verantwortung der Weltgemeinschaft für Prävention und Frühwarnung von schwersten Menschenrechtsverletzungen gibt und - wie in der Responsibility to Protect vorgesehen - im Notfall aber auch für gemeinsames militärisches Vorgehen zum Schutz der Bevölkerung. Natürlich bin ich der Meinung, dass es auch im Fall des IS zu einer politischen Lösung kommen muss, ich kann aber Moment noch nicht erkennen, dass der Zeitpunkt dafür gekommen ist.

Mittlerweile haben die Ereignisse in Syrien eine Eskalationsstufe erreicht, die maßgeblich von den Truppen von Machthaber Assad sowie ihren Unterstützern herbeigeführt wurde. Die Waffenruhe in Syrien steht leider nur noch auf dem Papier, wenn von Regierungstruppen und ihren Verbündeten gezielt Krankenhäuser, Rettungskräfte und Märkte unter Beschuss genommen werden, wie in Aleppo oder Ende Mai in Tartus und Dschabla geschehen. Die internationale Gemeinschaft ist aufgefordert, sich hierzu eindeutig zu äußern, und die Garantiemächte USA und Russland aufzurufen, den Waffenstillstand umzusetzen. Die Tatsache, dass Moskau sich aber an den Bombardements auf Seiten Assads beteiligt, führt diese Rolle ad absurdum. Wir müssen erreichen, dass Moskau die Unterstützung für Assads Kriegsführung beendet und sich tatsächlich konstruktiv am Friedensprozess beteiligt.

Sehr geehrter Herr Bohn, ich hoffe, ich konnte Ihnen noch einmal meine Position darstellen und, auch wenn Sie weiterhin anderer Meinung sein sollten, davon überzeugen, dass ich - so wie es mein Anspruch ist - nach besten Wissen und Gewissen handelt habe.

Mit freundlichen Grüßen,

Kordula Schulz-Asche