Frage an Konstantin von Notz von Martin H.H. J. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Janßen,

haben Sie besten Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an meiner Arbeit und den Positionen der grünen Bundestagsfraktion. Über beides habe ich mich sehr gefreut.

Die Impfungen sind ein wichtiger Baustein auf dem Weg raus aus der Corona-Pandemie. Grundsätzlich gilt: Eine Pandemie ist nur global zu bekämpfen, nicht allein national. Erweiterte Produktion hoher Qualität mit entsprechenden Lizenzen der Impfstoffhersteller, wie sie es auch bei anderen Medikamenten etwa gegen Aids gibt, sind notwendig, um bald weltweit ausreichend Impfstoffe zur Verfügung stellen zu können. Deshalb ist ein abgestimmtes europäisches Vorgehen und die enge Kooperation mit der WHO und COVAX richtig gewesen und auch weiterhin gefordert.

Seit Ende 2020 wird in Deutschland gegen Covid-19 geimpft. Doch der Impfstart verlief in der Tat holprig und wurde begleitet von gegenseitigen Schuldzuweisungen – auch und vor allem aus den Reihen der Koalitionsfraktionen. Klar ist: Wir wollen, dass sich so viele Menschen wie möglich impfen lassen, um einen größtmöglichen Schutz für alle zu erreichen. Hierfür sind vor allem ausreichende Produktionskapazitäten notwendig. Genauso wichtig ist aber eine gute Kommunikation. Auch brauchen wir zweifellos mehr Hilfestellungen für diejenigen, die Impfungen als erste erhalten.

Eine gute Vorbereitung und Steuerung der Impfung ist wichtig, weil noch nie so viele Menschen in so kurzer Zeit einen Impfstoff erhalten haben. Die Impfungen müssen, auch und gerade im föderalen Gefüge, koordiniert werden und zügig ablaufen. Das war offenkundig längst nicht überall der Fall.

Selbstverständlich wird man sich die gemachten Fehler bei der Beschaffung des Impfstoffes, beim Aufbau der Impfzentren, bei der begleitenden Kommunikation genau anschauen müssen. Gleichzeitig bin ich der Meinung, dass uns gegenseitige Schuldzuweisungen zum jetzigen Zeitpunkt nur sehr bedingt weiter helfen und finde es grotesk, dass die SPD ausgerechnet dieses Thema nutzt, um den Wahlkampf einzuläuten. Mit einer an der Lösung von Problemen orientierten Politik, die mir hier besonders am Herzen liegt, hat dies nichts zu tun.

Bei der Produktion der Covid-Impfstoffe geht es um komplexe Arzneien, bei denen nicht nur die Qualität sondern auch die Lagerung und Verteilung genau definierte Bedingungen unterliegt. Zudem, darauf hat auch Prof. Drosten hingewiesen, handelt es sich hier um eine hochkomplexe Angelegenheit: Der Impfstoff musste mit Monaten Vorlauf bestellt werden – ohne zu wissen, ob der jeweilige Impfstoff der einzelnen Hersteller überhaupt funktionieren würde. Anders als zahllose Kritiker der Impfstrategie von EU und Bundesregierung halte ich es nur für bedingt sinnvoll, das Vorgehen bei der Bestellung von Impfstoffen heute bereits rückblickend zu bewerten.

Klar ist: Die Die Bundesregierung muss dafür sorgen, dass die Produktionskapazitäten nun schnellstmöglich erhöht werden. Sie hätte schon längst koordinierend eingreifen müssen. Nötig für die Koordination ist eine Task Force mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Produktion und den einzelnen Ministerien. Ihre Aufgabe wäre es, sich zügig darum zu kümmern, dass Probleme und Engpässe bei Rohstoffen, beim Transport oder beim Personal schnell behoben werden.

Erforderlich ist auch eine begleitende Informations- und Aufklärungskampagne. Zutiefst irreführende Meldungen über das Impfen und den Impfstoff werden nicht erst seit gestern verbreitet. Auch hier hätte die Bundesregierung längst handeln und bewusst lancierten Falschmeldungen entgegentreten müssen. Wenn sich in einigen Pflegeeinrichtungen bis zu 50 Prozent des Personals nicht impfen lassen möchte, ist das durchaus Anlass zur Sorge. Denn natürlich muss die Impfquote möglichst hoch sein, damit eine ausreichend große Immunität in der Bevölkerung auch tatsächlich erreicht wird. Die Menschen müssen darauf vertrauen können, dass der Impfstoff sicher ist. Informationen müssen verständlich, faktenbasiert und sachlich sein, um Unsicherheiten zu begegnen.

Auch in naher Zukunft werden zunächst nur wenige Impfdosen verfügbar sein. Das liegt geradezu in der Natur der Sache, wenn die ganze Welt auf einen Impfstoff wartet. Daher ist es nötig festzulegen, wer zunächst priorisiert geimpft soll. Die Ständige Impfkommission beim Robert-Koch-Institut (STIKO) hat hierzu Empfehlungen vorgelegt und schlägt vor, zunächst Menschen zu impfen, die ein besonderes Risiko für einen schweren oder gar tödlichen Verlauf bei Covid-19 haben. Das betrifft etwa Menschen über 80 Jahren oder Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeheimen. Auch Gesundheitspersonal, das ein besonders hohes Infektionsrisiko hat oder sehr engen Kontakt zu besonders vulnerablen Menschen, soll zuerst geimpft werden.

Als Grüne Bundestagsfraktion setzen wir uns angesichts der Notwendigkeit einer Priorisierung für eine gesetzliche Grundlage ein. Doch die Bundesregierung weigert sich bislang, diese Grundlage auf den Weg zu bringen und schiebt die Verantwortung auf die Länder ab. Wir werden am Ball bleiben und unseren Teil dafür leisten, das möglichst viele Menschen möglichst schnell geimpft werden können und wir die Pandemie schnellstmöglich überstehen.

Mit besten Grüßen nach Lauenburg!
Konstantin v. Notz