Frage an Konrad Kammergruber von René M. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Müller,
urlaubsbedingt kommt meine Antwort etwas verspätet.

Zum ersten Thema "Familienpolitik":
Dazu zählen eine Vielzahl von Maßnahmen, die unterstützen sollen, dass der Entschluss zur Familie und zum Kind leichter fallen und eine Vereinbarkeit von Familie und Beruf besser möglich ist als heute. Diese Frage lässt sich daher m.E. nicht einfach reduzieren auf Antworten zu "wieviel Elterngeld gibt es?". Auch der Zusammenhang zu einem besseren Arbeitsmarkt (der dann wiederum leichter eine Beschäftigung für alle ermöglichen wird) oder zur Steuerpolitik (wir fordern beispielsweise die Absetzbarkeit von Aufwendungen für Tagesmütter in Höhe von 12 T€ p.a.) ist gegeben. Grundsätzlich vertritt die FDP die Auffassung, dass sich Arbeit wieder mehr lohnen muss. Es darf nicht sein, wie von Ihnen angedeutet, dass sich ALG - Empfänger besser stellen als arbeitende Familien. Andererseits bin ich persönlich auch der Meinung, dass sich die Entscheidung pro Kind und Familie nie nur nach finanziellen Kriterien richten darf und kann.

Für eine umfassende Darstellung unseres Programms im Umfeld "Familie" möchte ich Sie gerne verweisen auf die umfangreichen Darstellungen im Internet, zu finden beispielsweise auf meiner homepage unter www.kammergruber.de und dort beispielsweise bei "Deutschlandprogramm 2005" ab Seite 33 "Die Familie muss wieder gestärkt werden" oder auf FAQ für Verbände, wo u.a. familientypische Fragen von Verbänden beantwortet werden.

Zum zweiten Thema "Pendlerpauschale":
Die FDP hat einen umfangreichen Entwurf zur umfassenden Vereinfachung der Steuergesetzgebung vorgelegt. Dieser erlaubt niedrigere Steuersätze, ist einfacher und damit auch gerechter. Eine umfangreiche Kürzung von Subventionen ist vorgesehen. Es soll eine Aufwendungspauschale für Arbeitnehmer geben, die Aufwendungen berücksichtigt, die im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Betätigung als Arbeitnehmer stehen, in Höhe von 2% der steuerpflichtigen Einnahmen, mindestens 200 euro, maximal 5000 euro. Eine separate Pendlerpauschale soll es nach dem FDP-Modell nicht mehr geben. Ich zitiere aus der dazugehörigen Begründung des Gesetzentwurfs dazu: "Die Kosten für die Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte zählen schon auf Grund der Pauschalierung von Werbungskosten von Arbeitnehmern nicht mehr zu den abziehbaren Aufwendungen. Abgesehen davon bestehen gegen die Abziehbarkeit auch systematische Bedenken. Es ist eine Entscheidung im Rahmen der Lebensführung des Steuerbürgers, wie er seine Berufstätigkeit organisiert. Pendler, die einen weiten Weg zur Arbeit auf sich nehmen, haben im Allgemeinen einen Vorteil durch niedrigere Miet- und Grundstückskosten. Die vielfältigen Möglichkeiten, den Arbeitsplatz zu erreichen, haben in der Vergangenheit zur Einführung einer "Pendlerpauschale" geführt, mit deren Einführung auch nichtsteuerliche Zwecke verfolgt worden sind; sie hat teilweise erhebliche Subventionswirkung. Der Wegfall der Abziehbarkeit auch bei anderen Steuerbürgern als Arbeitnehmern entspricht der Steuergerechtigkeit."

Konrad Kammergruber
FDP Direktkandidat Wahlkreis Altötting/Mühldorf