Frage an Knuth Uhland von Klaus H. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Hinrichs,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich wie folgt beantworte:

In der jetzigen Form ist die Zukunft auf jeden Fall nicht sicher.

In Würde gepflegt zu werden ist ein Menschenrecht. Es liegt im Interesse der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen, dass den Pflegenden wieder mehr Zeit für menschliche Zuwendung und für ihre eigentliche Aufgabe, die Pflege und soziale Betreuung der Pflegebedürftigen, verbleibt, anstatt sich mit der Erfüllung bürokratischer Anforderungen zu beschäftigen. Dafür müssen die Leistungsanbieter konsequent von bürokratischen Hemmnissen entlastet werden. Dies ist nur durch einen Paradigmenwechsel möglich, der an die Stelle einer starren Regulierung von Strukturen und Prozessen die Fokussierung auf das Pflegeergebnis setzt. Leistungsanbieter müssen einen ausreichenden Spielraum haben, um auf die Wünsche der Pflegebedürftigen flexibel reagieren zu können.

Die Pflegeversicherung soll für eine finanzielle Grundausstattung sorgen, nicht aber bis ins Kleinste bestimmen, wie oft ein Pflegebedürftiger Anspruch beispielsweise darauf hat, gekämmt oder gewaschen zu werden. Pflegebedürftige sollen ihre Pflege nach ihren eigenen Vorstellungen und Bedürfnissen gestalten können. Dies beinhaltet die Auswahl und Zusammenstellung von Pflegeleistungen. Wer dies nur eingeschränkt oder gar nicht mehr kann, soll hierbei Hilfe erhalten. Wo möglich, soll die Leistungsgewährung als Sachleistung durch eine nach Schwere der Pflegebedürftigkeit differenzierte Geldleistung ersetzt werden. Leistungsanbietern werden so Anreize gesetzt, sich kundenorientiert zu verhalten sowie flexible und nutzerorientierte Angebote zu entwerfen.

Die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen brauchen mehr Transparenz über die existierenden Leistungsangebote, ihren Preis und vor allem ihre Qualität. Dabei lässt sich die Qualität der Pflege allein durch Kontrollen nicht verbessern. Vor allem stationäre Pflegeeinrichtungen sollen ein Benchmarking nach bundeseinheitlichen Kriterien durchführen, die sich möglichst nah an der Ergebnisqualität und damit an den Bedürfnissen der Menschen orientieren sollen. Pflegebedürftige können dann besser eine Einrichtung nach Qualitätsaspekten auswählen. Über die Veröffentlichung der Prüfberichte des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK), die noch wenig an der Ergebnisqualität der Pflege orientiert sind, lässt sich dieses Ziel nicht erreichen.

Die Stärkung der Selbstbestimmung und Eigenverantwortung der Pflegebedürftigen, der Abbau von Bürokratie und eine verbesserte Transparenz über die Qualität der Pflege verändern die Stellung von Pflegebedürftigen und Angehörigen, die sich nicht mehr als Objekte eines weitgehend planwirtschaftlich organisierten Pflegesystems sehen müssen, sondern als Mittelpunkt und auswählende Kunden in einem humanen Pflegemarkt auftreten können.

Die meisten Menschen wollen ihre letzte Lebensphase nicht in einem Pflegeheim zubringen, sondern zu Hause. Benötigt werden deshalb andere Formen der Versorgung in den Regionen. Wohngemeinschaften für Demenzkranke sind ein gutes Beispiel, wie den Bedürfnissen der Menschen besser Rechnung getragen werden kann.

Die Finanzierung der Pflegeversicherung muss so umgestellt werden, dass Änderungen im Bevölkerungsaufbau keine Rolle mehr spielen. Die Pflegeversicherung muss aus der demographischen Falle befreit, der im bisherigen Umlagesystem für die nächsten Jahrzehnte drohende dauerhafte Anstieg der Beitragssätze verhindert, eine gute Qualität der Pflege dauerhaft gewährleistet und eine faire Lastenverteilung zwischen den Generationen erreicht werden. Dies ist nach Auffassung der FDP nur über einen gleitenden Übergang in ein kapitalgedecktes und prämienfinanziertes System möglich. Über den Aufbau von eigentumsrechtlich geschützten Altersrückstellungen soll Vorsorge für Zeiten mit höheren Pflegeausgaben getroffen werden. Über einen steuerfinanzierten sozialen Ausgleich soll eine Überforderung bei einkommensunabhängigen Prämien verhindert werden. Ein schneller Reformbeginn tut dabei Not. Aufgrund der demographischen Entwicklung erschwert und verteuert jeder Tag ohne Reform das zu Gunsten der jüngeren Generationen dringend erforderliche Umsteuern in der Pflegeversicherung.

Zur 2. Frage: Ich bin kein Freund von Kammern und Zwangsmitgliedschaften. Deshalb lehne ich, nach heutigem Kenntnisstand, die Gründung ab.