Frage an Knut Korschewsky von Fabian L. bezüglich Umwelt
Das Volksbegehren "Artenvielfat & Naturschönheit in Bayern" zwang die bayerische Landesregierung zu einer umfassenden Reformierung des Bayerischen Naturschutzgesetzes. Ein ähnliches Volksbegehren läuft derzeit in Baden-Württemberg.
Welche Maßnahmen plant Ihre Partei, um die Biodiversität in Thüringen zu erhalten und zu fördern?
Sehr geehrte Herr L.,
herzlichen Dank für Ihre Frage zur Biodiversität. Wie Sie sicherlich wissen, hat meine Partei DIE LINKE sowohl das bayrische als auch das baden-württembergische Volksbegehren mitgetragen. In Thüringen haben wir als Regierungs-Partei zusammen mit SPD und Grünen auch wesentliche Weichen gestellt, um Fortschritte zu erzielen. Mit der Biodiversitätsstrategie, einem Ausbau der Natura-2000-Stationen und dem neuen Klimaschutzgesetz haben wir bereits einiges bewirkt, an dass wir anknüpfen können. Die Festlegung von Blühstreifen und die Stilllegung von Waldflächen unter Rot-Rot-Grün kommen der Artenvielfalt ebenso direkt zugute.
In den kommenden fünf Jahren müssen wir nun schauen, welche Auswirkungen die beschlossenen Projekte haben. Im Zweifelsfalle muss dann nachgesteuert oder auch nach gänzlich neuen Ansätzen gesucht werden.
Viele Grüße
Knut Korschewsky
Weitere Fragen an Knut Korschewsky
(...) unter Rot-Rot-Grün auch in vielen Bereichen an Stellschrauben gedreht, um den ländlichen Raum zu stärken, der ja den überwiegenden Teil Thüringens ausmacht. (...)
(...) So würde beispielsweise eine alleinerziehende Mutter mit zwei Kindern bei einer Vollzeitstelle und 8,50 Euro Stundenlohn immer noch zum Jobcenter müssen, weil das Geld eben nicht zum Leben reicht. Hier sage ich klar: Wer Vollzeit arbeitet, braucht einen Lohn, der für sich selbst und für die eigene Familie das Leben sichert. (...)
(...) Ich plädiere für ein NPD-Verbot, weil die pure Existenz einer solchen Partei zutiefst menschenverachtend und verfassungsfeindlich ist, aber auch weil es eine Schande ist, dass wir in Deutschland den organisierten Neonazismus mit Millionen Euro aus der Parteienfinanzierung bezuschussen (müssen). Zu diesen staatlichen Zuwendungen gehören für mich aber auch die Gelder, welche V-Leute vom Verfassungsschutz für ihre Zuträgerdienste erhalten und mit denen beispielsweise Tino Brandt den so genannten „Thüringer Heimatschutz“ aufbauen konnte aus dem bekanntlich die drei später untergetauchten NSU-Mitglieder Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe stammten. (...)
(...) Zunächst einmal kennen Sie sicherlich unsere sozial- und friedenspolitischen Positionen, auf die sich ein Teil Ihrer Forderungen bezieht. DIE LINKE hat schon immer erklärt: Hartz IV muss weg, und dabei bleibt es auch. Stattdessen wollen wir eine existenzsichernde und sanktionsfreie Grundsicherung für alle Menschen in Erwerbslosigkeit. (...)