Frage an Klaus Wowereit von Birgit L. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Wowereit,
Sie erklärten, Berlin sei eine großartige, offene und tolerante Stadt. Leider erkenne ich das in punkto Kultur nur einmal jährlich - nämlich zum Karneval der Kulturen, der wirklich ein großes Ereignis darstellt. Leider sieht die Praxis seit einigen Jahren diesbezüglich eher traurig aus. So war es früher peruanischen Musikern ohne Weiteres möglich auf allen Plätzen Straßenmusik zu machen, Musik die viele Menschen begeisterte, Berliner und Touristen. Da all diese Gruppen nun direkt ein absolutes Auftrittsverbot haben und ein Zuwiderhandeln sogar mit dem Eingreifen der Polizei verbunden ist, ist Berlin auf den Straßen und Plätzen inzwischen eine tote Stadt geworden. Berlin ist immerhin unsere Hauptstadt und von einer Hauptstadt erwarte ich ganz einfach diesbezüglich mehr Toleranz, ja, ganz einfach mehr Leben. Viele andere Städte in Deutschland sind in diesem Punkt sehr tolerant. Ich frage mich natürlich, warum das nun ausgerechnet hier in Berlin nicht möglich ist. Mich interessiert auch, womit diese Verbote begründet werden. Für viele Menschen war das immerhin eine wesentliche kulturelle Bereicherung, die uns damit genommen wurde.
Sehr geehrte Frau Langnas,
Berlin empfinde ich keineswegs als eine "tote Stadt" - mehr als 1.500 Kulturveranstaltungen täglich sprechen eine andere Sprache. Ich teile allerdings ihre Auffassung, dass das kulturelle Leben in einer Stadt auch immer entsprechende Rahmenbedingungen vorfinden muss, um sich entfalten zu können.
Reglementierungen der Straßenmusik, wie sie in Berlin bestehen, haben ihre rechtliche Grundlage in der Verordnung zur Bekämpfung des Lärms (LärmVO) - auch wenn Ihnen diese Zuordnung in Bezug auf musikalische Darbietungen vielleicht unangemessen erscheinen mag. Tatsache ist jedoch, dass in unserer Stadt jedes Jahr mehr und mehr Klagen wegen Lärmbelästigung beim Verwaltungsgericht eingehen. Allein im vergangenen Jahr waren es mehrere hundert. Hier gilt es, zwischen den Interessen der Veranstalter, der Anwohner sowie sonstiger Betroffener abzuwägen.
Störungen müssen auf ein zumutbares Maß reduziert werden. Deshalb ist für das Musizieren im öffentlichen Raum in Berlin zumeist eine Genehmigung einzuholen. Sie bestimmt Zeit, Ort und Art der musikalischen Darbietung. Die "Fête de la Musique" oder der Karneval der Kulturen erhalten stets solche Freigaben. Auch fand im vergangenen Jahr das erste "Internationale Straßenmusikfestival Berlin" statt. Also viele spannende Musikbegegnungen. Zugleich muss die Stadt aber die nötigen Ruhe- und Erholungszeiten für zahlreiche Bürgerinnen und Bürger garantieren. Dabei einen Ausgleich zu finden zwischen den Musikern, ihrem Publikum und den Bedürfnissen Dritter stellt sich indes in allen Metropolen als besonders schwierig dar.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Wowereit
Weitere Fragen an Klaus Wowereit
Sehr geehrter Herr Classen,
es bleibt bei meiner Antwort an Sie. Sie können dies hier auch bei allen anderen Antworten nachvollziehen.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Wowereit
Sehr geehrter Herr Sperberg,
Sehr geehrter Herr Benner,
Sehr geehrter Herr Dengler,