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Klaus Wowereit
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Frage von Knut K. •

Frage an Klaus Wowereit von Knut K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Wowereit,
lieber Klaus,

ich habe festgestellt, dass in den meisten arabisch geführten Geschäften in den letzten Tagen intensiv mit dem Bild des Islamistenführers Nasrallah geworben wird. Mit den Regeln der freiheitlich demokratischen Grundordnung als Basis unseres gesellschftlichen Zusammenlebens ist dieses nicht gerade vereinbar. Der Versuch, gemeinsam etwas zu orgnaisieren um sich gegenseitig kennenzulernen und Ängste abzubauen ist bei uns in der Nachbarschaft grandios gescheitert. Was wird/kann der zukünftige Senat tun, um die tatsächlich vorhandene gegenseitige (nicht einseitige!) Ausgrenzung zu beheben?

Mit herzlichen Grüßen

Knut König

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr König,

Sie sprechen eine der wichtigsten Aufgaben an, die Berlin für die kommenden Jahren gestellt ist. Ihr Hinweis zeigt, dass Integration an zwei Voraussetzungen geknüpft ist: Einerseits muss die aufnehmende Gesellschaft integrationswillig sein. Andererseits fordern wir von den Migrantinnen und Migranten, die in unsere Stadt kommen, die Bereitschaft zur Integration. Das Bekenntnis zum Grundgesetz, zu den hier festgeschriebenen demokratischen Werten ist dabei unabdingbar.

Um beiden Forderungen unserer Integrationspolitik zu entsprechen, gehen wir in die Kieze - dorthin, wo Integration als komplexer Prozess Tag für Tag stattfindet. Wir wollen das Sonderprogramm zum Quartiersmanagement in "Brennpunktvierteln" ausbauen. Die Arbeit speziell ausgebildeter Integrationsassistentinnen und -assistenten wird vier Bereiche und ihre Akteure miteinander verbinden: Unterstützung der Ausbildungs- und Arbeitsplatzsuche; Sprachförderung in Kita, Schule und Mütterkurse; Kulturaustausch und Anregung zum Dialog (beispielsweise im neu eingeführten Werteunterricht) sowie Gewaltprävention. Gleichfalls sollen im Rahmen des Quartiersmanagement bereits aktive Vereine und Initiativen unterstützt und zur lokalen Zusammenarbeit aufgerufen werden.

Während auf öffentlichen Demonstrationen klare Regeln aufgestellt werden, welche Bilder und Parolen untersagt sind, ist das im privaten Bereich nicht möglich. Hier müssen wir auf den Dialog setzen. Initiativen, wie Sie sie gestartet haben, begrüße ich deshalb. Wir wollen Sie dabei nicht allein lassen. Sie können sich über die Mailadresse mail@klauswowereit.de mit mir in Verbindung setzen, wir können dann zum Beispiel mit Hilfe der örtlichen SPD versuchen, ihre Initiative weiter zu unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Wowereit