Frage an Klaus Wowereit von Achim C. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Christophersen,

der Vorschlag zur Kostenfreiheit auch des ersten und zweiten Kitajahrs liegt in der Logik unseres Beschlusses, ab dem 1.1.2007 das dritte Kitajahr freizustellen. Diese bildungspolitische Entscheidung macht ja nur Sinn, wenn auch das erste und zweite Jahr frei sind. Selbstverständlich muss der Einnahmeausfall aus dem Landeshaushalt kompensiert werden. Die Gegenfinanzierung wird uns auch gelingen, darüber wird in den Koalitionsverhandlungen entschieden und Sie können davon ausgehen, dass wir das durchsetzen werden. Die etwa 50 Millionen Elternbeiträge decken übrigens nur einen kleineren Teil der Gesamtkosten. Ob und in welcher Weise sich der Bund daran beteiligt, wird sich zeigen. Entsprechende Initiativen sind ja angekündigt worden. Die Finanzierung der Kitas, auch der in der Regie des Landes, wird weiter vom Land gesichert. Für mich ist klar, dass der Reformprozess der Kitas weiter gehen wird. Wir haben schon viel gemacht, wollen aber in dieser Richtung weiter gehen, damit der anerkannten Bedeutung frühkindlicher Bildung Rechnung getragen wird.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Wowereit