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Frage von Andree H. •

Frage an Klaus Wowereit von Andree H. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Wowereit,

wie sehen Sie die Zukunft der Berliner Schulen in freier Trägerschaft? Sind noch weitere Kürzungen an den Zuschüssen für diese Schulen geplant oder hat der rot-rote Senat mittlerweile eingesehen, dass Schulen in freier Trägerschaft (aufgrund der außerstaatlichen Mitfinanzierung ) dem Land Berlin enorme Summen Geld gegenüber einer normalen, staatlichen Schule einsparen? Wären es aus diesem Grunde gerade in Berlin nicht von Vorteilen, Schulen in freier Trägerschaft zu stärken und somit die finananziellen Probleme zumindest ein wenig einzudämmen? Halten Sie es nicht für sozial ungerecht, wenn diese Schulen aufgrund der Budgetkürzungen das Schulgeld erhöhen müssen?

Oder spielt hier wieder die von Ihnen zitierte "ideologische Verbissenheit" des Senats eine Rolle? Will man die induviduelle Förderung auf diesen Schulen einschränken, um eine falsche Gleichheit zu schaffen?

Mit freundlichen Grüßen

Andree Hübner

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Hübner,

Schulen in freier Trägerschaft bereichern das Bildungswesen Berlins und das schulische Angebot, aus dem die Eltern die passende Schule für ihre Kinder auswählen. Freie Schulen, die einen musischen oder naturwissenschaftlichen Schwerpunkt setzen, eine spezielle pädagogische oder weltanschauliche Erziehung vertreten, haben deshalb einen festen Platz im Bildungsangebot Berlins.

Der Senat weiß um die organisatorische und finanzielle Problemlage vieler Schulen in freier Trägerschaft, die Kürzungen nicht zulassen. Andererseits lässt die Haushaltslage des Landes Berlin eine Erhöhung der Zuschüsse ebenfalls nicht zu. Die staatliche Planung und Finanzierung muss zudem berücksichtigen, dass die Schülerzahlen insgesamt rückläufig sind: Allein in den letzten zehn Jahren sank die Zahl der benötigten Plätze um ca. 70.000, so dass ein Ausbau der Schulkapazitäten nicht erforderlich ist. Individuelle Förderung wird in allen Bereichen groß geschrieben. Auch die staatlichen Schulen haben mit dem neuen Schulgesetz größere Spielräume zur individuellen Förderung und eigenen Profilbildung bekommen.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Wowereit