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Frage von Christian S. •

Frage an Klaus Wowereit von Christian S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Wowereit,

in einer Ihrer Antworten auf Fragen zum künftigen Großflughafen BBI wiesen Sie den Fragesteller auf die "sehr strikten Regelungen zum Lärmschutz" hin. Das Bundesverwaltungsgericht hat den Grenzwert für die sog. Tagesschutzzone auf ein Dauerschalläquivalent von 62 dBA festgelegt, womit die noch bestehende gesetzliche Grenze um 3 dBA unterschritten wird. Als Tagesschutzzone gelten somit Gebiete, bei denen der Wert von 62 dBA überschritten wird. Gebiete, bei denen dieser Grenzwert unterschritten wird, gehören nicht mehr zur Schutzzone. Inwiefern halten Sie diese Tatsache - sie sprechen von "strikten Regelungen - für zumutbar für die Anwohner?

Mit freundlichen Grüßen

Christian Stonke

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Stonke,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Thema Lärmschutz rund um den künftigen Großflughafen wird von mir sehr ernst genommen. Ziel bei der Planung des BBI war es stets, optimale Bedingungen für Wirtschaft, Nutzer und Anwohner zu schaffen. Von Anfang an gab es zwischen den Ländern Berlin, Brandenburg und der Bundesregierung Übereinstimmung darüber, modernste Technik und Verfahren anzuwenden, die allesamt hohe Umweltanforderungen erfüllen. Die strengen Auflagen des Emissionsschutzes werden nicht nur durch die Auflagen des Bundesverwaltungsgerichts gewährleistet, sie sind grundsätzlicher Bestandteil der Planungen, mit denen an die Entwicklung des BBI herangegangen wurde. Alle verantwortlichen Gremien des Bundes und der Länder Berlin und Brandenburg sind sich einig, dass eine mögliche Belästigung für den Bürger auf ein Minimum reduziert werden muss. Ein Beispiel dafür: Die neue Startbahn wird zwei Kilometer weiter stadtauswärts verlagert, so dass der Überflug vom Siedlungsgebiet weitgehend vermieden wird.
Zurzeit werden die Auflagen des Bundesverwaltungsgerichts sorgfältig geprüft. Dabei wird auch überlegt, wie man eine mögliche Lärmbelästigung für den Bürger weiter reduzieren kann.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Wowereit