Frage an Klaus W. Lippold von Christian S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Lippold,
bitte schildern Sie Ihren Standpunkt bezüglich der Pläne von Herrn Dr. Schäuble das Grundgesetz zu Gunsten von fragwürdigen Überwachungsplänen zu ändern.
Mit freundlichen Grüssen
Christian Scheller
Sehr geehrter Herr Scheller,
ich bin immer bestrebt, an mich gerichtete Fragen nach bestem Wissen und Gewissen zu beantworten. Eine Beantwortung Ihrer Frage ist jedoch äußerst schwierig, da sie sehr allgemein formuliert ist. Wenn Sie mir mitteilen, auf welche konkreten Pläne des Innenministers sie sich beziehen, so lasse ich Ihnen gerne eine entsprechende Stellungnahme zukommen. Auf ihre jetzige Formulierung kann ich Ihnen lediglich erwidern, dass der Aufgabenbereich des Innenministers solche Überlegungen und Pläne zur Verbesserung der Inneren Sicherheit gewöhnlich mit sich bringt und dies grundsätzlich keinesfalls zu verurteilen ist. Eine Bewertung solcher Vorhaben kann und muss jedoch im konkreten Einzelfall unter Abwägung aller Vor- und Nachteile erfolgen und würde in einer solch allgemeinen Form der guten Arbeit des Innenministers nicht gerecht.
In Zukunft werde ich keine Fragen mehr beantworten, die mich über das Portal „abgeordnetenwatch.de“ erreichen. Sie finden meine Email-Adresse auf meiner Homepage „www.klaus-lippold.de“ unter der Rubrik „Dialog“ und unter der Bundestagsadresse „ klaus.lippold@bundestag.de “. Bitte schreiben Sie mir Ihre Fragen auf diesem Wege und ich werde mich um eine rasche Beantwortung bemühen.
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Klaus W. Lippold, MdB
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