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CDU
• 01.02.2007

(...) Nach Rücksprache mit der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt kann ich Ihnen mitteilen, dass die Verwendung von Pflastersteinen aPflastersteinenon auf Radwegen den Hintergrund hat, dass im Geh- und Radwegbereich eine gewisse Flexibilität aufgrund möglicher Leitungsaufgrabungen notwendig ist. Pflastersteine können gegenüber der Asphaltbauweise bei erfolgten Leitungsaufgrabungen direkt und mehrfach wieder verwendet werden, so dass sie die wirtschaftlichste Lösung darstellen. (...)

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CDU
• 05.02.2007

(...) Dem Anliegen des Anfragenden, ihm das unbegleitete Fahren vor dem Erreichen des 18. Lebensjahres im Wege einer Ausnahmegenehmigung zu gestatten, kann nach Prüfung der Rechtslage und Rücksprache mit dem LBV nicht entsprochen werden. Zur Rechtslage ist im einzelnen auf folgendes hinzuweisen: (...)

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CDU
• 11.12.2006

(...) Es ist aber unbestritten gut, wenn innerhalb von Familien gegenseitig Erklärungen stattfinden. Die älteren Generationen können und sollten von den jüngeren Generationen genauso lernen wie andersrum. Der Computer und das Internet sind aus unserer heutigen Gesellschaft nicht mehr wegzudenken. (...)

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CDU
• 11.12.2006

(...) Ihre Idee der Sperrung der Reeperbahn bei Großveranstaltungen muss im Einzelfall geprüft werden. Die Frage der Verhältnismäßigkeit und der Auswirkung so einer Sperrung auf den umliegenden und anliefernden Verkehr darf hierbei nicht unberücksichtigt werden. (...)

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