Frage an Klaus-Peter Flosbach von Andreas G. bezüglich Familie
Hallo Herr Flosbach,
nachdem die Diskussion um die Familienpolitik wieder etwas abzuebben scheint, obwohl die entscheidenden Dinge noch nicht geklärt sind, würde ich gerne wissen: Wie stehen sie zu der immer mal wieder geäußerten Absicht, Krippenplätze durch kürzen von Kindergeld oder Aussetzen von Erhöhungen zu finanzieren? Es wäre doch ein Schlag ins Kontor der Eltern, die brav die gerade im Oberbergischen recht happigen Beiträge bezahlt haben. (Für meine Beiträge könnte ich einen Kleinwagen kaufen). Weitere Fragen:
- Warum nimmt man hier nicht die Kinderlosen mehr in die Pflicht?
- Wann wird die nächste Erhöhung des Kindergeldes sein?
- Wieso wird nicht einmal eine Kampagne Pro Kinder gestartet, in der dafür geworben wird, welchen Wert an Sich Kinder darstellen und wie schön das Leben mit Kindern ist? Vorschlag bitte an Frau Von der Leyen weiterleiten! Des weiteren würde ich mir von einigen Mitmenschen manchmal etwas mehr Respekt vor den Müttern wünschen, die sich bewusst für die Erziehung ihrer Kinder über einen längeren Zeitraum entschieden haben. Auch nach längerer Berufsabstinenz ist bei gutem Willen später wieder ein Job zu finden. Die Familien- und Erziehungsarbeit wird auch bei der Rentenbemessung nicht ausreichend gewürdigt, oder sehen sie das anders?
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Grebe
Wiehl
Sehr geehrter Herr Grebe,
vielen Dank für Ihre Fragen.
Den Vorschlag, Krippenplätze durch das Kürzen von Kindergeld zu finanzieren, lehne ich ab. Die CDU will, dass die Familien möglichst wählen können, wie Sie Ihre Kinder aufziehen: Wir bevorzugen nicht einseitig ein bestimmtes Familienmodell, sondern wir wollen die Familien in die Lage versetzen, selbst zu entscheiden, wie sie persönliche Lebensplanung und Kindeswohl miteinander vereinbaren.
Deshalb haben wir das Elterngeld und die steuerliche Absetzbarkeit von Betreuungskosten eingeführt. Gerade wurden die Weichen für einen bedarfsgerechten Ausbau des Betreuungsangebots für Kinder unter drei Jahren bis 2013 gestellt. Wir haben durchgesetzt, dass die Förderung auch für Kleingruppen, Tagesmütter und entsprechende, z. B. betriebliche Betreuungsformen gilt.
Das Ziel ist generell eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Ich bin aber ebenso wie Sie der Ansicht, dass die Leistung der Eltern, bei denen sich ein Partner dauernd oder zeitweise ausschließlich der Kinderbetreuung widmet, gesellschaftliche Anerkennung verdient. Die Erziehungszeit noch stärker als bisher in die Rentenbemessung einzubeziehen ist ein Vorschlag, der immer wieder diskutiert wird und der ganz sicher auch wünschenswert ist.
Seit 1992 gibt es die unter einer CDU/CSU-geführten Bundesregierung eingeführte Regelung, dass der oder dem Erziehenden die ersten 3 Jahre nach der Geburt des Kindes als Erziehungszeit für die gesetzliche Rente angerechnet werden. Bei der Rentenbemessung wird dabei ein Durchschnittsjahreseinkommen von derzeit etwa 30 000 Euro zugrunde gelegt. Weitergehende Vorschläge scheiterten bisher an der Finanzierbarkeit durch den Staatshaushalt.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus-Peter Flosbach MdB
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