Frage an Klaus-Peter Flosbach von Markus M. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Flosbach,
als selbständiger Drehbuchautor habe ich in den letzten Wochen aufmerksam und mit großer Sorge die Diskussion um die Prüfpflicht zur Künstlersozialabgabe und die Einflussnahme der Arbeitgeberverbände auf das Projekt OMS verfolgt. Obgleich ich selbst kein Mitglied in der KSK bin habe ich die Petition 43188 des Deutschen Tonkünstlerverbandes beim Petitionsausschuss des Bundestages unterstützt.
Da für mich diese Frage eine zentrale Bedeutung bei meiner Wahlentscheidung bei der kommenden Bundestagswahl hat, bitte ich Sie um Auskunft,
1. wie Sie sich in dieser Frage positionieren und was Sie im Falle ihrer Wahl zu tun bereit sind, um sich für den Erhalt der Künstlersozialversicherung einzusetzen.
2. wie sich ihre Partei bezüglich des Systems der Künstlersozialversicherung positioniert und wie sich Ihre Partei für den Erhalt der Künstlersozialversicherung einsetzen würde.
Mit freundlichen Grüßen,
Markus Mayer
Sehr geehrter Herr Mayer,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Ich kann Ihnen versichern: CDU und CSU halten an der Künstlersozialversicherung als sozialer Errungenschaft uneingeschränkt fest! Die Arbeit von Künstlerinnen und Künstlern ist das Fundament kulturellen Lebens. Für uns hat es hohe Priorität, durch geeignete Rahmenbedingungen für die ausreichende soziale Sicherung der Künstler zu sorgen. Das deutsche System der Künstlersozialversicherung mit europaweiter Vorbildwirkung bietet dafür eine unerlässliche Grundlage.
Viele selbstständige Künstler, freie Journalisten, Schriftsteller und Autoren leben in wirtschaftlich unsicheren Verhältnissen. Mit der Künstlersozialversicherung haben wir ein bewährtes Instrument, um freischaffenden Künstlern und Publizisten Zugang zur gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung zu ermöglichen.
Wir haben bereits in dieser Wahlperiode gehandelt, indem wir den Publizisten-Begriff geschärft und dadurch eine weitere Destabilisierung der Künstlersozialkasse verhindern konnten. Danach werden nur Personen in den Kreis der Berechtigten einbezogen, deren Tätigkeitsprofile sich mit den Leitberufen des Künstlersozialversicherungsgesetzes vereinbaren lassen, das heißt wir haben der eher beliebigen Erweiterung des Kreises der Berechtigten Einhalt geboten.
Zu Beginn der 18. Wahlperiode wird es darum gehen müssen, einen Anstieg des Abgabesatzes zu verhindern und dieses System noch gerechter und effizienter auszugestalten. Ziel muss es sein, alle abgabepflichtigen Unternehmen zur Künstlersozialabgabe heranzuziehen, so dass der Beitrag stabil bleiben kann. CDU und CSU sind sich darin einig, dass mittelbar zu Beginn der kommenden Legislaturperiode eine gesetzliche Präzisierung der Überprüfung der abgabepflichtigen Unternehmen durch die deutsche Rentenversicherung notwendig ist.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus-Peter Flosbach MdB
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