Frage an Klaus-Peter Flosbach von Julian A. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Albrecht,

vielen Dank für Ihr Interesse der Bildungspolitik von CDU/CSU. Ich teile Ihre Einschätzung zu den Studiengebühren nicht und möchte Ihnen dies begründen.

Für die CDU/CSU ist selbstverständlich, dass Studienbeiträge sozial verträglich ausgestaltet sein müssen. Niemand, der zu einem Studium befähigt ist, darf sich allein aus finanziellen Gründen daran gehindert sehen. Die Einführung von Studienbeiträgen muss begleitet werden von einem leistungsfähigen Darlehens- und Stipendiensystem und einer umfassenden Diskussion über die Bildungsfinanzierung insgesamt.

Deutschland braucht dringend eine bessere Finanzausstattung der Hochschulen, um im internationalen Wettbewerb der Lehr- und Forschungseinrichtungen zu vergleichbaren Bedingungen arbeiten zu können. Das Studiengebührenverbot hat ganz entscheidend dazu beigetragen, dass dringend notwendige Reformen im Hochschulbereich verhindert wurden. Es hat die Unterfinanzierung der Lehre mit verursacht. Nach Expertenmeinung fehlen den Hochschulen jährlich drei bis vier Milliarden Euro, davon allein eine Milliarde in der Lehre.

Das Bundesverfassungsgericht hat am 26. Januar 2005 entschieden, dass die Einführung von Studienbeiträgen künftig möglich ist. Die teilweise langjährigen Erfahrungen in anderen Ländern stellen zweifelsfrei unter Beweis, dass Studienbeiträge kein Hindernis für eine höhere Bildungsbeteiligung aller sozialen Schichten bis hin zum universitären Abschluss sind. Auch die Vermutung, dass Beiträge die Qualität der Bildung mindern, ist nicht belegbar. Studienbeiträge können vielmehr einen Qualitätswettbewerb in Gang zu setzen. Sie führen – das zeigen Beispiele in anderen Ländern – zu Verbesserungen in der Lehre, kürzeren Studienzeiten und höherem Studienerfolg.

Ich sage ganz klar: Die finanziellen Möglichkeiten der Eltern dürfen nicht entscheidend für die Aufnahme eines Hochschulstudiums sein. Die CDU/CSU befürwortet eine Kombination von BAföG, Bildungssparen, Bildungsdarlehen und Entgelten bei einkommensabhängiger Darlehensrückzahlung sowie Freiplätzen für Begabte und Bedürftige. Die unionsgeführten Länder sind sich einig, dass die Einnahmen aus den Studienbeiträgen zweckgebunden in den Hochschulen für die Verbesserung der Lehre und der Studienbedingungen verwendet werden.

Ich hoffe, Sie davon überzeugt haben zu können, dass Studiengebühren wie die CDU/CSU sie einführen will, niemanden aus sozialen Gründen daran hindern soll, zu studieren. Den Bildungseinrichtungen würden die Studiengebühren nach meiner Ansicht helfen, ihr Angebot zu verbessern.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus-Peter Flosbach