Frage an Klaus Mindrup von Leonhard B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Mindrup,
Ich sitze in diesem Augenblick in der Air France Maschine AF1135 (11.12.2017) auf dem Weg nach Paris. Wie rechtfertigt man, dass in der Business Class fünf Angehörige der Bundeswehr mitfliegen?
Wieso reisen diese nicht in der Economy Class?
Mit freundlichen Grüßen, Leonhard Bayer
Sehr geehrter Herr B.,
Zunächst entschuldigen Sie die späte Antwort. Leider ist in der Umstellung zwischen Bundestagswahlkampf 2017 und Start der 19. Legislatur ein Problem mit der Weiterleitung von Emails entstanden.
Darum hat weder mich, noch mein Team die Benachrichtigung von Abgeordnetenwatch über ihre Anfrage erreicht. Wir haben diesen Fehler nun behoben. Ich bitte Sie dies zu entschuldigen.
Gerne beantworte ich Ihre Frage:
Grundsätzlich muss das Ministerium die Ausgaben für Dienstreisen rechtfertigen. Soweit mir bekannt ist, gibt es zu Dienstreisen Vorschriften die Sparsamkeit bei Reisekosten regeln. Dazu soll für Dienstreisen innerhalb Europas grundsätzlich die Economy Class gebucht werden. Davon darf in begründeten Fällen abgewichen werden, z.B. bei kurzfristigen Terminen. Ob eine Abweichung in diesem Fall gerechtfertigt war, kann ich nicht abschließend beantworten.
Wenden Sie sich dazu doch gerne an den Bürgerservice des Bundesverteidigungsministeriums unter https://www.bmvg.de/de/service/buergertelefon . Das Ministerium kann Ihre Anfrage sicherlich viel eindeutiger beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Klaus Mindrup
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