Frage an Klaus Mindrup von Tom G.

Sehr geehrter Herr Gold,

vielen Dank für Ihre Frage. Fragen zum Thema Einsatz deutscher Streitkräfte in Kriegsgebieten sind oft emotional besetzt aber aufgrund ihrer gesellschaftlichen Bedeutung umso wichtiger. In meinem Wahlkreis haben mich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger auf meine Haltung zur Entsendung deutscher Soldaten nach Syrien und gegen den IS befragt. Die unglaubliche Barbarei des IS wurde mir oftmals vorgehalten.

Die Abstimmung zum Syrieneinsatz war für mich, wie für die meisten anderen Kolleginnen und Kollegen, daher keine einfache Entscheidung.

Der IS hat seine Attraktivität und seinen Mythos auch durch seinen „Siegeszug“ im Irak und Syrien bekommen. Junge Menschen aus der ganzen Welt sind diesem Mythos gefolgt. Ich bin zu der Einschätzung gelangt, dass die Politik des Terrors und der Gewalt, die durch den IS verfolgt wird, keine Appeasement-Politik zulässt , die brutalen Verbrechen z.B. an den Jesiden belegen dies. Mir ist klar, dass dieser Konflikt aber nicht mit Waffen allein gewonnen wird. Wir müssen dabei helfen, den Menschen in den betroffenen Ländern eine wirtschaftliche, soziale und politische Lebensperspektive in Frieden zu ermöglichen. Wir müssen als „Westen“ deutlich machen, dass es uns nicht um eine imperialistische Unterwerfung arabischer und muslimischer Völker geht, sondern, dass wir unabhängig von Herkunft und Religion alle Menschen respektieren, wenn sie die grundlegenden Menschenrechte akzeptieren.

Sicherlich können die bekannten Argumente auch zu einem anderen Ergebnis führen und ich respektiere auch diese Einschätzung. Nach bestem Wissen und Gewissen stimmte ich daher am im Bundestag für die Entsendung. Maßgeblich aus der Überzeugung heraus, dass Deutschland als souveräner Nationalstaat, aber auch als Bündnispartner, einen Beitrag zum Kampf gegen den Terror des IS leisten und sich der Verantwortung stellen muss.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Mindrup