Frage an Klaus Maier von Ivo B. bezüglich Verkehr
Hallo Herr Maier,
wie stehen Sie eigentlich zu Stuttgart21?
MfG
Hallo Herr Bantel,
Ich habe mich ausführlich und kritisch mit S 21 und K 21 befasst. Dabei komme ich zum Schluss, dass S 21 nach den Verbesserungen durch die Schlichtung die bessere und auch machbare Lösung ist. Der "Fahrplan muss für mich so aussehen: Schlichtung umsetzen, Stresstest, Kostenberechnung und Kostenverteilung nach Schlichtung und dann die Bürger entscheiden lassen!
Viele Grüße
Klaus Maier
Weitere Fragen an Klaus Maier
Sehr geehrte Frau D.,
vielen Dank für die Anfrage. Die Landesregierung hat folgende Zuständigkeiten:
(...) Im Haushaltsentwurf für 2015/15 wird es keine Fördermittel für das Mountainbiken geben. Des Weiteren ist es so, dass es kein spezifisches Förderprogramm des Landes für Mountainbike-Strecken gibt. (...)
(...) September, auf die ich gerne antworten möchte. Grundsätzlich ist es so, dass die Radwege im Wald von den Gemeinden ausgewiesen werden. Das Land ist in diesem Fall bei der Ausweisung der Wege gar nicht zuständig. (...)
(...) Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Ausweisung von Radwegen auf diesRadwegen, steht aber auch zur bisherigen 2-Meter-Regelung, die wir wie die GRÜNEN und die CDU im Land für eine gute Grundlage halten, um die vielfältigen Interessen und möglichen Konflikte auf unseren Waldwegen auszutarieren. (...)