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Klaus Hagemann
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Frage von Dr. Hinrich R. •

Frage an Klaus Hagemann von Dr. Hinrich R. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Hagemann,

HINTERGRUND: Ich freue mich über Ihre offenen Antworten auf Abgeordnetenwatch. Am 8. November dieses Jahres sind Sie Mitglied des Petitionsausschusses, wenn die Petition zum bedingungslosen Grundeinkommen behandelt werden wird. Sie lehnen das Grundeinkommen ab. Stattdessen scheinen Sie auf Vollbeschäftigung, Wirtschaftswachstum und MIndestlöhne zu setzen, alles Faktoren, die einem gestandenen Politiker als inzwischen irrational bekannt sein sollten. Zusammen mit der Erfahrung, dass das jetzige soziale Sicherungssystem immer weiter zusammenbricht.

BITTE: Bitte sagen Sie doch den Bürgern (und den SPD-Wählern), wie Sie sich auf das Thema Grundeinkommen vorbereitet haben, und, ob Sie zumindest den Basis-Film Grundeinkommen, Kulturimpuls von Daniel Häni und Enno Schmidt (z.B. http://www.kultkino.ch/kultkino/besonderes/grundeinkommen) angesehen haben, der die wesentlichen Argumente und Kritikpunkte zusammenfasst.

Es grüsst Sie
Hinrich Ruyter
Schleifer Ring 20, D 96317 Kronach

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Ruyter,

danke für Ihre Frage.

Ich habe mich hier bereits zu diesem Thema geäußert und sehe keine Veranlassung, meine Meinung zu ändern.

In meinem Wahlkreis habe ich mehrfach mit Befürwortern des Bedingungslosen Grundeinkommens diskutiert. Wenn auch gewisse Übereinstimmungen hinsichtlich der Leistungsdefizite unseres Sozialstaats bestehen, so halte ich das Bedingungslose Grundeinkommen für kein geeignetes Instrument, Armutsprobleme und Exklusionen in unserem Land zu überwinden.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Hagemann