Frage an Klaus Hagemann von Thomas S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Havemann!
Sie antworten am 30.03.10 auf die von Herrn Buck am 04.02.10 gestellte Frage:
Zitat Herr Klaus Havemann:
"Wir halten an der Forderung der Vollbeschäftigung fest. Wer sagt, es gäbe nicht mehr genug Arbeit, schiebt Menschen in die Perspektivlosigkeit ab und nimmt ihnen damit auch ein Stück ihrer Würde. Das Grundeinkommen wäre somit eine Art Stillhalteprämie(...). Vielmehr muss erreicht werden, dass alle Menschen in unserem Land von ihrer eigenen Hände Arbeit leben können."
http://www.abgeordnetenwatch.de/klaus_hagemann-575-37624--f247305.html#q247305
Ihre Forderung mag schön klingen, nur leider gehen Sie mit keinem Wort darauf ein, wie Sie die von Ihnen favorisierte Vollbeschäftigung erreichen möchten
Frage 1:
Wie wollen Sie konkret eine qualitätsvolle Vollbeschäftigung, sprich ausreichend Arbeit zu ausreichenden Löhnen erreichen?
Ich erkenne nämlich dagegen allein in der politischen und wirtschaftlichen Entwicklung der letzten beiden Jahrzehnte die m.E. katastrophale Kontinuität von hoher Arbeitsosigkeit , trotz m.E. verharmlosend ausgelegter Arbeitsmarktstatitstiken. Dabei konnte die deutsche Wirtschaft zumindestens vor der Krise mit halbwegs guten wirtschaftlichen Kenndaten aufwarten.
Ich darf erinneren:
In dem beschriebenen Zeitraum, der von hoher Arbeitslosigkeit, zunehmender Staatsverschuldung und sinkenden Realeinkommen vieler Menschen negativ gekennzeichnet war und ist, hat allein die SPD 11 Jahre lang Regierungsmitverantwortung auf Bundesebene wahrgenommen,
Frage 2:
Hat die von Ihrer Partei betriebene Politik aus Ihrer Sicht wirklich etwas an der von der von mir beschriebenen Negativentwicklung ändern/verhindern können?
Frage 3:
Ist es mit Verlaub nicht reichlich naiv zu glauben, ohne einen radikalen systemischen Paradigmenwechsel in der Wirtschaftspolitik und dem Wirtschaftssystem könnten sich die Verhältnisse für Arbeitnehmer und Arbeitssuchende zum Besseren wenden?
Mit freundlichen Grüßen Thomas Schüller
Sehr geehrter Herr Schüller,
danke für Ihre Nachricht.
Zunächst darf ich Sie darauf aufmerksam machen, dass ich Hagemann heiße.
Wie in Frank-Walter Steinmeiers "Deutschland-Plan" aufgezeigt, gibt es keinen Grund, das Ziel der Vollbeschäftigung aufzugeben. Vielmehr müssen wir erreichen, dass unser Land in den Wirtschaftsbranchen der Zukunft (Gesundheit, Energie, ressourcenschonende Umwelttechnologien etc.) gut aufgestellt ist. Leider setzt Schwarz-Gelb mit dem geplanten Ausstieg aus dem Atomausstieg und den Einschnitten bei der Förderung in der Solarbranche das völlig falsche Signal.
Was Ihre Frage zur SPD-Arbeitsmarktpolitik angeht, so bin ich in der Tat der Auffassung, und mit mir zahlreiche Wirtschaftswissenschaftler, dass wir mit unserer Reformpolitik die richtigen Weichen für den Arbeitsmarkt der Zukunft gestellt haben. Darüber hinaus darf ich Sie daran erinnern, dass es vor allem auch dem ehemaligen Bundesarbeitsminister Olaf Scholz zu verdanken ist, dass mit der Ausweitung des Kurzarbeitergeldes und anderen Maßnahmen krisenbedingte Massenentlassungen bislang verhindert werden konnten.
Die neoliberale Ideologie hat die Welt in eine beispiellose Krise geführt. Wir müssen nun erreichen, dass sich unsere Gesellschaft, vor allem auch die Wirtschaftseliten im Land, wieder auf die Stärke der sozialen Marktwirtschaft besinnt. Durch gezielte Investitionen in Bildung und Forschung und die Förderung von Zukunftstechnologien müssen wir erreichen, dass die Produkte von morgen in Deutschland hergestellt werden.
Mit freundlichem Gruß
Klaus Hagemann
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