Frage an Klaus Breil von Michael W. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Weidner,

vielen Dank für Ihre sehr detaillierte Frage zur Förderung der Photovoltaik, die ich ihnen gerne ausführlich beantworten möchte:

Eine rasante Entwicklung hat dazu geführt, dass in Deutschland in den letzten beiden Jahren jeweils eine Leistung von rund 7,5 Gigawatt neu installiert wurde. Diese hohe Zubaumenge verursacht Probleme für die Netzintegration und hohe Kosten, die über die EEG-Umlage die Stromverbraucher belasten. Vor allem liegt die neu installierte Kapazität über dem Doppelten der gesetzlich im EEG verankerten Zielmarke. Dies ist um so bedeutender, weil gerade die CDU/CSU-FDP- Koalitionsregierung den Zielkorridor, wie er unter SPD-Umweltminister Sigmar Gabriel galt, bereits fast verdoppelt hatte.

Der FDP-Fraktion ist aber trotz aller Notwendigkeit einer Reform der Vertrauensschutz für mittelständische Unternehmen und Investoren wichtig. Deshalb hat die FDP-Fraktion die am Kabinettsbeschluss geäußerte Kritik an den Übergangfristen sehr ernst genommen und sich erfolgreich für eine weitergehende Vertrauensschutzregelung eingesetzt.
Die Änderungen sollen jetzt für Dachanlagen zum 1. April in Kraft treten und nicht, wie ursprünglich geplant, am 9. März. Freiflächenanlagen sollen nach dem von den Fraktionen eingebrachten Entwurf nun eine Vergütung nach altem Recht erhalten, wenn ein Aufstellungsbeschluss vor dem 1. März 2012 vorgelegen hat und die Anlage bis zum 30. Juni 2012 in Betrieb genommen wird.
Die Photovoltaikbranche durchläuft derzeit einen strukturellen Wandel, der durch Überkapazitäten, extremen Preisverfall und massiven Wettbewerbsdruck, insbesondere aus China geprägt ist. Das spiegelt sich auch in der aktuellen wirtschaftlichen Situation vieler Hersteller in Deutschland wieder.
Der weltweite Photovoltaikmarkt wird weiter wachsen. In einer Studie im Auftrag des BSW vom Juni 2010 kommen Prognos und Roland Berger zu dem Schluss, dass das weltweite Photovoltaik Installationsvolumen bis 2020 um 16 % pro Jahr wachsen wird. Dieser Trend wird durch aktuelle Studien bestätigt ( so z.B. durch die Bank Sarasin in einer Nachhaltigkeitsstudie) in der mit einem durchschnittlichen Wachstum von jährlich 18 % bis 2015 gerechnet wird, geprägt vor allem durch neue Absatzmärkte.

Es ist daher davon auszugehen, dass die Produktionskapazitäten für Solarmodule in den nächsten Jahren weltweit weiter ausgebaut und die Verkaufspreise gleichzeitig weiter sinken werden, zumal über 90 % der in China produzierten Solarzell- und Modulproduktion ins Ausland geliefert werden. 2010 lieferte China bereits die Hälfte aller weltweit produzierten Zellen, der Anteil Deutschlands sank auf nur noch knapp 10 %.
Die EEG-Förderung hat einen bislang weltweit beispiellosen Ausbau der Photovoltaik in Deutschland ermöglicht. Gerade die Entwicklung seit 2009 zeigt jedoch auch deutlich, dass die EEG-Förderung nicht geeignet ist, die deutsche Photovoltaikindustrie vor einem zunehmenden internationalen Wettbewerb zu schützen.
Zudem investierte die deutsche Photovoltaik-Branche lediglich 2,5 % in die Entwicklung neuer Produkte (2009). Das ist halb so viel wie die FuE-Quote des verarbeitenden Gewerbes (5 %), etwa ein Drittel gegenüber der Elektroindustrie (ca. 7 %) und ein Viertel gegenüber der Medizintechnik (ca. 10 %). Deshalb will die Branche nach eigener Aussage in den kommenden Jahren ihre F&E-Ausgaben steigern und mittelfristig mit 5 % F&E-Anteil am Umsatz das Niveau der Maschinen- und Anlagenbauer in Deutschland erreichen.

Schließlich sieht die Photovoltaik-Branche selbst die neue Situation bei weitem nicht so tragisch, wie es viele gerade darzustellen versuchen.

Dies können Sie auch in überzeugender Weise dem Beitrag aus der ZdF Wiso-Sendung vom 12.03.2012 entnehmen:

www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1589930/Lohnt-die-Solaranlage-noch%3F?flash=off

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Breil, MdB