Frage an Klaus Breil von Harald D. bezüglich Verbraucherschutz
Guten Morgen,
mich würde es brennend interessieren, warum noch keiner auf die Idee gekommen ist, ARD und ZDF als Bezahlfernsehen zu machen.
Jeder, der einen Fernseher nur besitzt wird gezwungen die beiden Sender zu bezahlen. Es gibt aber Menschen, die nur RTL Sat und Pro 7 gucken.
Meine Meinung dazu:
ARD einschalten ---- bezahlen
ARD ausschalten ---- nicht bezahlen
Es ist auch ungerecht, daß Vielseher das gleiche zahlen wie wenigseher.
Weg mit der GEZ wie sehen Sie das?
Gruß Dachs
Sehr geehrter Herr Dachs,
vielen Dank für Ihre Frage zu den obligatorisch erhobenen Rundfunkgebühren, die ich Ihnen gerne beantworte.
Sicherlich ist die derzeitige Rundfunk- und Fernsehgebühr für viele ein besonderes Ärgernis vor allem, wenn diese ausschließlich private Anbieter nutzen. Keiner zahlt gerne für Dinge, die man vermeintlich nicht nutzt.
Dennoch hat sich das generelle Angebot öffentlich-rechtlicher Sender durchaus bewährt und ist Basis eines möglichst unabhängigen Medien- und Informationsangebotes, um das uns im übrigen viele Länder beneiden. Und selbst wenn man die öffentlich-rechtlichen Sender nicht direkt nutzt, so sind diese dennoch ständiger Maßstab und Richtschnur für eine engagierte Berichterstattung auch der privaten Anbieter.
Um allerdings die entstehenden Kosten im vertretbaren und angemessenen Rahmen zu halten, haben wir im aktuellen Koalitionsvertrag festgeschrieben, dass wir die Bemühungen der Länder unterstützen, die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf eine zukunftsfähige Grundlage zu stellen. Es bedarf diesbezüglich einer zielführenden Strukturreform der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, die wir gemeinsam mit den Ländern auf den Weg bringen möchten.
Die längst überholte Rundfunkgebühr sollte dabei m. E. durch eine generelle Medienabgabe ersetzt werden, die dann deutlich niedriger ist als die jetzige Gebühr und die von jedem erwachsenen Bürger mit eigenem Einkommen gezahlt werden soll.
Technische Entwicklung und fortschreitende Konvergenz haben dazu geführt, dass eine Vielzahl verschiedener Geräte zumindest theoretisch zum Empfang von Rundfunksignalen fähig ist. Heute zahlt man noch für einen PC mit Internetzugang und ein Smartphone, morgen für ein internetfähiges Navigationsgerät. So wird derzeitig immer wieder versucht, jeden Bürger mehrmals in die Gebühren-Pflicht zu nehmen.
Darum beschloss die FDP schon 2006, die Rundfunkgebühr und damit die Gerätekopplung durch eine allgemeine, niedrige Medienabgabe, zu ersetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Breil, MdB
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