Frage an Klaus Brähmig von Anne J.
Sehr geehrter Herr Brähmig,
ich habe gerade gelesen, dass Sie leider gegen das Fracking-Verbot gestimmt haben. Das macht mich sehr traurig, dass "unsere" Politiker solche Umweltsünden gewollt hervorrufen. Warum konnten Sie nicht dafür stimmen?
Mit freundlichen Grüßen
Anne Johannsen
Sehr geehrte Frau Johannsen,
gerne beantworte ich Ihre Fragen. Allerdings werde ich auch in diesem Fall das bisherige Verfahren nicht ändern. Bei Anfragen, die mich direkt und in individualisierter Form erreichen, kann ich dem Absender direkt antworten und die Antwort wird nur ihm persönlich ersichtlich. Bei einem Forum wie www.abgeordnetenwatch.de ist dies – in der Natur der Sache begründet – anders. Das Ziel ist es, eine Antwort an eine Individualperson einem breiten Publikum zugänglich zu machen. Auch wenn ich in den Anfangsjahren an diesem Forum teilgenommen habe, so habe ich mich nach intensiver Diskussion dazu entschieden, Anfragen, die mich über das Portal www.abgeordnetenwatch.de erreichen, nicht mehr zu beantworten. Davon ausgenommen sind Nachrichten, die den vollständigen Namen und die Adresse nennen. Für mich macht es wenig Sinn, von mir Transparenz einzufordern, und gleichzeitig begegnen mir die Fragesteller bzw. das Portal nicht mit der gleichen Transparenz.
Jeder Bürger kann mit mir gerne in vielfältiger Weise auf direktem Weg in Verbindung treten. Die postalische Anschrift und E-Mail-Adresse, Fax- oder Telefon-Nummer meiner Büros im Wahlkreis und Berlin sind leicht recherchierbar. In sehr regelmäßigen Abständen führe ich Bürgersprechstunden, öffentliche Veranstaltungen in meinen Wahlkreisbüros in Pirna und Freital durch, zu denen man sich als interessierter Bürger gerne anmelden kann. Mein Wahlkreismagazin ist bei Interesse ebenfalls beziehbar.
Eine ausführliche Erklärung zu meiner Haltung finden Sie unter:
https://www.facebook.com/klaus.brahmig/posts/733149816825247:0
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Brähmig MdB
Weitere Fragen an Klaus Brähmig
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(...) Im Freistaat Sachsen liegt die Federführung dabei beim Sächsischen Staatsministerium des Innern. Da in Sachsen die Umsetzung des "Feuerwehrführerscheins" eines Gesetzes bedarf, wurde mir mitgeteilt, dass mit diesem im Jahr 2009 nicht mehr zu rechnen ist, sondern erst im Jahr 2010. Dies bedeutet, dass auch erst ab dem kommenden Jahr eine derartige Befähigung erlangt werden kann. (...)
(...) Insgesamt führen die aktuell gestiegenen Kraftstoffpreise auf dem Weltmarkt daher zu keinen höheren Umsatzsteuereinnahmen des Staates. Die für die wachsenden Kraftstoffpreise aufgewendeten Mittel werden von den Bürgern bei unverändertem Einkommen dadurch kompensiert, dass an anderer Stelle der ebenfalls umsatzsteuerpflichtige Konsum entsprechend eingeschränkt wird. (...)
Sehr geehrter Herr Grützner,