Frage an Klaus Brähmig von Detlev B. bezüglich Kultur

Sehr geehrter Herr Burghardt,

herzlichen Dank für Ihren Beitrag zum Thema Kulturpolitik. Als direkt gewählter Abgeordneter des Bundestagswahlkreises Sächsische Schweiz - Weißeritzkreis und als Vorsitzender des Musikfestivals "Sandstein & Musik" bin ich bestens mit den Chancen und den Widrigkeiten der Kulturpolitik vertraut und damit ausreichend mit praktischen Erfahrungen beim Erhalt der sächsischen Kulturlandschaft ausgestattet.

Einleitend möchte ich darauf hinweisen, dass Kulturpolitik die alleinige Aufgabe des Freistaates Sachsen bzw. seiner Kommunen ist. Diese Kompetenzverteilung ist aus gutem Grund auch im Grundgesetz verankert worden. Der Föderalismus der Bundesrepublik Deutschland hat wesentlich zum Erhalt einer regional geprägten Kulturlandschaft beigetragen. In zentralistisch strukturierten Staaten, wie beispielsweise Frankreich, findet Kultur meist nur in der Kapitale, hier Paris, statt. Das kann nicht unser Ansatzpunkt sein.

Durch die weitsichtige Finanzpolitik des Freistaates Sachsen konnten in den Haushalten der vergangenen Jahre vergleichsweise hohe Investitionsquoten erhalten werden, die auch der kulturellen Infrastruktur zugute kamen und kommen. Durch das Kulturraumgesetz konnte die hohe Kulturdichte des Freistaates Sachsen stabilisiert werden. Seit zwei Jahren ist die Umlage für das Kulturraumgesetz durch den Freistaat Sachsen sogar angewachsen. Der Freistaat investiert im Durchschnitt pro Kopf mehr in die kulturelle Substanz als andere deutsche Bundesländer oder auch der Bund. Diese Investitionen in die kulturelle Infrastruktur des Freistaates Sachsen sind auch in der Zukunft alternativlos, weil mit der Unsicherheit des Menschen über die Auswirkungen der Globalisierung das Bedürfnis nach kultureller Verankerung und Vergewisserung der eigenen Identität wächst. Regionalität bildet das Gegengewicht zur Globalität. Die Regionen als Kultur- und Lebensräume gewinnen an Bedeutung.

Die Bewahrung und die langfristige Sicherung des kulturellen Potentials sind auch mitentscheidend für die Attraktivität des Wirtschaftstandortes Sachsen. Auch die derzeitige Kulturinfrastruktur des Freistaates hat mit dazu beigetragen, internationale Großunternehmen an den Freistaat zu binden. Die Abwanderungsbewegung in Richtung Westen liegt in den kulturellen Ballungszentren des Freistaates Sachsen deutlich unter dem Landesdurchschnitt. Gleichzeitig führt die Ausstrahlungskraft dieser Ballungszentren zu einer überdurchschnittlichen Zuwanderung gesellschaftlicher Eliten. Aus diesem Grund werde ich in Berlin gerne dafür kämpfen, dass die Länder im Zuge einer Föderalismusreform mit ausreichenden Finanzmitteln ausgestattet werden, um ihren Aufgaben beim Erhalt einer reichen Kulturlandschaft gerecht zu werden. Wenn Kultureinrichtungen von internationalem Rang, wie beispielsweise der Dresdner Kreuzchor in ihrer Existenz gefährdet wären, kann man sicherlich über eine Aufstockung direkter Hilfen durch den Bund nachdenken. Grundsätzlich sollten wir aber das Subsidiaritätsprinzip walten lassen. Entscheidungen sollten möglichst bürger- und sachnah vor Ort getroffen werden.

Als Politiker bin ich ein Vertreter des Prinzips von Kostenklarheit und Kostenwahrheit in allen gesellschaftlichen Bereichen. Dies gilt auch für die Vermittlung der wahrhaften Kosten für Opern-, Theater- und Konzertkarten. Dem Steuerzahler und Zuschauer muss verdeutlicht werden, in den Genuss welchen Wertes er durch den Besuch einer kulturellen Veranstaltung kommt. Der Zuschussbedarf für Kultur steht dann selbstverständlich nicht für andere gesellschaftliche Bereiche wie Schulen, Wirtschaftsförderung, Straßenbau, Umweltschutz, etc. zur Verfügung. Wenn jedoch die Transparenz des Preises hergestellt wird, kann der Bürger sehr gut nachvollziehen, wofür und wie nachhaltig seine Steuergelder investiert worden sind.

In die kulturelle Unabhängigkeit und die verfassungsrechtlich garantierte Freiheit der Kunst sollten wir uns als Politiker - gerade nach den Erfahrungen mit zwei deutschen Diktaturen - nicht einmischen. Dies gilt insbesondere auch für die Programmgestaltung der Semperoper. Der mündige Bürger kann durch Liebesentzug Einfluss auf das Programm nehmen, denn jeder Intendant lebt auch vom Applaus des Publikums.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Brähmig MdB
Vorsitzender der AG Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion