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Kerstin Westphal
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Frage von Peter B. •

Frage an Kerstin Westphal von Peter B. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Hallo Frau Westphal,

Frau Hohlmayer hat in Ihrem Wahlkreis mitgeteilt im Haushaltsplanentwurf der EU sind Mittel für den Ausbau einer Breitbandvertsorgung von über 500 Mio vorgesehen. Eine funktionierende Internetverbindung in Oberfranken ist zwingend für die Schaffung von Arbeitsplätzen.
Warum sind wir auf die Infos der CSU abgewiesen. Sind Sie denn nicht über die Zuschüsse der EU informiert? Oder ist Frau Hohl- Mayer auf diesem Gebiet besonders qualifiziert?
MfG
Böswald

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Böswald,

danke für Ihre Anfrage. Aufgrund eines technischen Fehlers haben wir diese Anfrage erst jetzt registriert, da abgeordnetenwatch uns die Benachrichtigung auf eine von uns nicht genutzte E-Mail-Adresse geschickt hatte.
Zu Ihrer Frage: Ich bin über die Zuschüsse der EU informiert. Vor allem als Mitglied des Regionalausschusses setze ich mich regelmäßig mit dem Thema Breitband-Versorgung in den Regionen auseinander. Ich stimme Ihnen zu: Die Versorgung mit schnellem Internet ist heutzutage unverzichtbar, sowohl für Privathaushalte als auch für Unternehmen. Gerade in Franken gibt es da noch Nachholbedarf.
Es gibt auf europäischer Ebene einige Ideen und Strategien. In der geplanten "Connecting Europe Facility" sollen beispielsweise ab 2014 europaweit rund 7 Milliarden Euro für den Ausbau von Breitbandnetzen bereitgestellt werden. Die Bundesländer können schon jetzt Gelder aus dem Regionalfonds EFRE nutzen, um ihre Breitband-Versorgung zu verbessern. Leider verzichtet Bayern bislang auf diese Option. Ich hoffe, diese Informationen helfen Ihnen weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Westphal