Frage an Kerstin Tack von Sabine K. bezüglich Umwelt
Besser eine Mobilitätprämie für alle Bürger, als eine Abfrackprämie für wenige. Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und Förderung alternativer Technologien. Wie sehen sie das ?
Sehr geehrte Frau Kühl,
vielen Dank für Ihre Frage auf Abgeordnetenwatch.de, die ich gerne beantworte.
Wie Sie den Medien sicherlich entnommen haben, wurde auf Initiative der SPD im Konjunkturprogramm keine „Abwrackprämie“ für Autos mit Verbrennungsmotoren vereinbart. Mit dem vom Koalitionsausschuss ausgehandelten Konjunkturpaket ist es aus meiner Sicht vielmehr gelungen, den sowieso anstehenden Strukturwandel im Verkehrssektor zukunftsgerichtet zu gestalten, ohne Strukturbrüche entstehen zu lassen. Näheres hierzu können Sie meiner Antwort an Herrn Maiwald auf Abgeordnetenwatch.de entnehmen.
Eine Mobilitätsprämie haben wir darüber hinaus bereits mit dem Klimaschutzprogramm 2030 beschlossen. Wer mit seinem Einkommen unterhalb des Grundfreibetrags liegt und daher durch die Entfernungspauschale nicht entlastet wird, erhält diese. Sie wird ab dem 21. Entfernungskilometer gewährt und beträgt 4,9 Cent je Kilometer.
Mit freundlichen Grüßen
Kerstin Tack
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