Frage an Kerstin Tack von Henning D. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Tack,
ich habe Fragen zum Thema Atommülllagerung und Alternativen zu Gorleben.
Die SPD war seit 2000 ununterbrochen in der Regierungsverantwortung. Warum wurde in diesen 10 Jahren nichts weiter getan, um eine Alternative zum Standort Gorleben zu prüfen.
2000 gab es im Zuge des Atomausstieges eine Prüfungszeit, nach welchen Kriterien Standorte zur Lagerung von hochradioaktiven Müll zu bestimmen seien. Wieso war das so schleppend, denn schließlich ist Gorleben ja schon seit 1977 umstritten, ob hier Lagerfähigkeit für Atommüll bestünde.
WICHITIG: Vor allem bezieht sich meine Frage auf die Zeit der großen Koalition. Warum passierte nichts zur Zeiten Sigmar Gabriels zur Klärung von Alternativen zu Gorleben?
Des weiteren, was würde die SPD nun machen (wenn weiter Regierungsfähigkeit bestünde), um einen geeigneten Standort zu Lagerung von hochradioaktiven Atommüll zu finden?
Freue mich auf Ihre Antworten,
Grüße,
Sehr geehrter Herr Dick,
vielen Dank für Ihre Nachricht, gern möchte ich Ihnen antworten.
Die SPD hat 1986 mit einem Beschluss des Parteitags von Nürnberg den Ausstieg aus der Atomenergie als Programmpunkt beschlossen.
1998 wurde der Atomausstieg im rot-grünen Koalitionsvertrag festgeschrieben und im Jahr 2000 wurde der Ausstieg aus der Atomenergie mit den Betreibern ausgehandelt.
Der Salzstock Gorleben wurde von 1979 bis 2000 auf die Eignung als Endlager für radioaktive Abfalle aller Art geprüft. Die Entscheidung für den Standort Gorleben war allerdings politisch und nicht wissenschaftlich begründet und die Eignung als Endlager für hochradioaktiven Atommüll wird seit Jahrzehnten angezweifelt. Die rot-grüne Bundesregierung hat die Erkundung Gorlebens im Jahr 2000 vorerst eingestellt. Seither galt ein Moratorium bis 2010.
Im Koalitionsvertrag aus dem Jahr 2005 hatten CDU, CSU und SPD vereinbart, die sichere Endlagerung radioaktiver Abfälle zügig und ergebnisoffen zu klären. Der damalige Umweltminister Sigmar Gabriel hat Ende 2006 angeboten, die Erkundung von Gorleben wieder aufzunehmen, wenn auch andere Standorte geprüft würden. Diese ergebnisoffene Suche nach geeigneten Endlagerstandorten wurde aber verweigert, da die CDU/CSU regierten, südlichen Bundesländer mögliche Standorte in ihren Ländern nicht in Betracht ziehen wollten, obwohl dort vielversprechende Gesteinsformationen vorhanden sind.
Den Konsens zum Atomausstieg hat die schwarz-gelbe Bundesregierung mit der Verlängerung der Laufzeiten nun aufgelöst. Längere Laufzeiten bedeuten aber auch mehr Atommüll, geschätzt werden zusätzliche 4.500 Tonnen. Die Frage der Lagerung dieses Mülls ist bisher weltweit ungelöst. Nirgendwo ist ein Endlager für hochradioaktiven Abfall aus Atomkraftwerken in Betrieb.
Dass Endlagerung niemals völlig sicher sein wird, zeigen massive Probleme im ehemaligen DDR-Atommüllendlager Morsleben und im ehemaligen Endlager-Forschungsbergwerk Asse II. Hochradioaktive Abfälle müssen für mehr als eine Million Jahre sicher von der Biosphäre abgeschirmt werden. Für einen so langen Zeitraum zu planen, ist allerdings fast unmöglich.
Seit Beginn dieses Monats wurden die Erkundungen des Salzstocks in Gorleben durch die schwarz-gelbe Bundesregierung wieder aufgenommen. Durch die Aufhebung des Moratoriums soll aber lediglich Gorleben als einziger Standort weiter erforscht werden. Desweiteren ist das Atommüllzwischenlager Gorleben derzeit Gegenstand eines Untersuchungsausschusses des Bundestages.
Eine ergebnisoffene Suche nach einem Endlager, ausgerichtet an internationalen wissenschaftlichen Kriterien, würde auch die SPD unterstützen.
Viele weitere Informationen zum Thema Atomenergie und zu unseren Standpunkten finden Sie auch noch auf der Internetseite der SPD-Bundestagsfraktion: http://www.spdfraktion.de/umwelt/atomenergie .
Mit freundlichen Grüßen
Kerstin Tack
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