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Kerstin Kühn
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Frage von Tanja P. •

Frage an Kerstin Kühn von Tanja P. bezüglich Umwelt

Guten Tag Frau Kühn,

wie positionieren Sie sich zum, von Polen geplanten, Ausbau der Oder?

Mit freundlichen Grüßen
T. P.

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrte Frau Puttlitz,

einen Ausbau der Oder lehne ich ab. Zwar ist es durchaus sinnvoll, die Wasserstraßen als Transportwege zu benutzen, vor allem um Straßenverkehr zu vermeiden. Aber dabei müssen sich die Schiffe an die Wasserstraßen anpassen und nicht umgekehrt. Ein umfassender Ausbau ist heutzutage sowohl aus ökologischen Gründen als auch wegen des Hochwasserschutzes nicht mehr vertretbar.

Die Unterhaltung von vorhandenen Anlagen wie Buhnen ist sicher auch weiter notwendig. Sie dürfen aber nicht in einen heimlichen Ausbau münden. Bei der Umsetzung der zwischen Deutschland und Polen vereinbarten Stromregelungskonzeption müssen die Maßnahmen deshalb bezüglich ihrer Umweltverträglichkeit geprüft werden und ein ordentliches Genehmigungsverfahren durchlaufen.

MIt freundlichen Grüßen

Kerstin Kühn