Frage an Kerstin Griese von winfried s. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Schmidt,

die Kirchen gehen bei der Festlegung von Arbeitsvertragsregelungen und der Vergütung einen so genannten Dritten Weg. Dabei geht es darum, sich in paritätisch besetzten Gremien über die Regelungen des kirchlichen Dienstes einvernehmlich zu einigen. Dieses kirchliche Arbeitsrecht folgt aus dem besonderen rechtlichen Status der Kirchen.

In der evangelischen Kirche entscheiden paritätisch besetzte arbeits- und dienstrechtliche Kommissionen mit Zwei-Drittel-Mehrheit, gegebenenfalls entscheidet ein ebenso paritätisch besetzter Schlichtungsausschuss. Nur in Berlin / Brandenburg / Oberlausitz sowie Nordelbien gibt es Tarifverträge, während in der Pfalz staatliches Tarifrecht übernommen wird. In der katholischen Kirche gibt es verschiedene Kommissionen, die aber lediglich Vorschläge machen können. Die Entscheidung liegt jeweils beim Bischof. In der evangelischen Kirche gibt es ein Mitarbeitervertretungsgesetz, das sich am Betriebsverfassungs- bzw. Personalvertretungsgesetz anlehnt. In der katholischen Kirche gilt eine Rahmenordnung für eine Mitarbeitervertretung.

Ich trete dafür ein, dass die Kirche die legitimen Rechte ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter achtet. Das kann sowohl durch Tarifverträge als auch den dritten Weg paritätisch besetzter Gremien geschehen.

Meines Erachtens sind die Kirchen ein Vorbild und müssen daher soziale Standards und Mindestlöhne beachten und sich arbeitnehmerfreundlich verhalten.

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Griese