Frage an Kersten Steinke von Timo C. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrte Frau Naumann,
mit Interesse habe ich im Spiegel (Ausgabe 6 d. J.) gelesen, dass der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages "ausgerechnet an der schönsten Küste Marokkos" eine Dienstreise durchgeführt habe.
Dem Internet habe ich entnommen, dass Sie dem Ausschuss angehören und sogar dessen Vorsitzende sind.
Meine Fragen daher an Sie:
- Waren Sie Teilnehmer?
- Welchen Zweck hatte der Aufenthalt?
- Konnte dieser Zweck ausschließlich durch eine Dienstreise erfüllt werden?
Für eine Stellungnahme wäre ich dankbar.
Timo Carstens
Sehr geehrter Herr Carstens,
Frau Bornhöft vom Spiegel hat nicht richtig recherchiert. Lesen Sie bitte die PM des Petitionsausschusses beim Deutschen Bundestag unter http://www.bundestag.de/aktuell/presse/2007/pz_070621.html
Zu Ihren Fragen:
Ich selbst war nicht Teilnehmerin. Der Zweck des Aufenthalts einer Delegation des Petitionsausschusses in der autonomen spanischen Stadt Melilla war, die Flüchtlingssituation zu erkunden. Gemeinsam mit Vertretern der Guardia Civil und der Nationalpolizei wurden die Grenzanlagen zu Marokko sowie das Auffanglager CETI besichtigt. In anschließenden Gesprächen mit Vertretern der Stadt und verschiedener Organisationen wurde die akute Situation der Flüchtlinge aus Afrika in den Enklaven Melilla und Ceuta erörtert. Die Unterschiede im Petitionswesen in Spanien und Deutschland, Fragen der Visaerteilung und Asylsuchender sind der Anlass des Austausches. Dieser Zweck konnte ausschließlich durch eine Dienstreise erfüllt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Kersten Naumann
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