Frage an Kersten Steinke von Jochen K.
Sehr geehrte Frau Steinke,
Das Gesetzespaket, mit dem der bundesstaatliche Finanzausgleich neugeregelt wurde, umfasste mehrere Grundgesetzänderungen. Bei einer derart tiefgreifenden Entscheidung sollten meines Erachtens vor allem die Abgeordneten der Opposition alles unternehmen, Entscheidungen zu verhindern oder doch zumindest deutlich zu erschweren, die den Interessen der Bevölkerung entgegenstehen. Sahra Wagenknecht hat dazu in der Debatte am 01.06.2017 klare Worte gefunden (https://www.youtube.com/watch?v=t_9Oz1A5Zc0).
Ich kann es gar nicht glauben, dass Sie an der Abstimmung zu diesem Gesetzespaket am 01.06.2017 nicht teilgenommen haben sollen.
Mit freundlichen Grüßen
Jochen Korm
Sehr geehrter Herr Korm,
das tut mir selbst leid, denn ich hätte auch dagegen gestimmt. Aber es gibt Termine, da kann man nicht gleichzeitig auf zwei Hochzeiten tanzen. Ein langer von mir und meiner Crew im Wahlkreis vorbereiteter Jahresempfang mit Sahra Wagenknecht und über 150 Gästen fand zur selben Zeit in Bad Frankenhausen statt. Die Thüringer Allgemeine hat darüber berichtet. Nachzulesen auch auf meiner Homepage www.kersten-steinke.de . Ich bin am selben Abend wieder nach Berlin gefahren, um die nächtliche namentliche Abstimmung um 23:30 Uhr für den Abschiebestopp nach Afghanistan wahrzunehmen. Leider sind solche langfristigen Termine mit vielen Akteuren abzustimmen und namentliche Abstimmungen werden in der Regel erst in der betreffenden Sitzungswoche von Fraktionen beantragt. Ich hoffe, Sie haben Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Kersten Steinke
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