Frage an Kersten Steinke von Sarah B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Steinke,
ich freue mich sehr darüber, dass man seit 2005 auf der Seite des Deutschen Bundestags Online-Petitionen zeichen kann. Sie sagen, dass es eine steigende Anzahl in Millionenhöhe an registrierten Nutzern gibt. Können Sie uns hierzu konkrete Zahlen nennen, wieviel neue Nutzer sich pro Jahr seit 2005 neu registriert haben, so dass man dies in einem statistischen Diagramm darstellen könnte? Wie hoch ist die Anzahl der registrierten Nutzer jetzt? Haben Sie im laufenden Jahr 2014 eine ungewöhnlich hohe Anzahl an Neuregistrierungen gehabt? Gab es seit der der Arbeitsaufnahme des 18. Bundestags Petitionen, welche Anlass für besonders viel Neuregistrierungen waren? Wenn ja, welche waren das und wieviel Prozent der Zeichner hatten sich zu diesem Anlass neu registriert?
Mit freundlichem Gruß
Sarah Bolanz
Sehr geehrte Frau Bolanz,
da Sie diese unter dem Stichwort „Online-Petitionen“ gestellt haben, möchte ich vorweg betonen, dass es sich bei den online eingereichten Petitionen – ob nun als Einzelpetition für ein persönliches Problem oder mit der Bitte um Veröffentlichung auf der Internetseite des Petitionsausschusses für ein Anliegen von allgemeinem Interesse – nur um eine Teilmenge des Gesamtpakets Petitionen handelt. Wenn wir beispielsweise nur die 18. Wahlperiode, also seit etwa Oktober 2013, betrachten, machen die im Internet veröffentlichten Petitionen nur 2,9 Prozent aller eingereichten Petitionen aus. Auch im „Internetzeitalter“ besteht unser Kerngeschäft nach wie vor in der Bearbeitung von Einzelpetitionen zu teilweise höchst persönlichen Problemen.
Zu den Zahlen des Onlineportals: Von 2005 bis 2008 handelte es sich beim Internetportal des Petitionsausschusses um einen so genannten Modellversuch. In diesem gab es keine Nutzerkonten und dementsprechend kann für diesen Zeitraum auch keine Zahl für Registrierungen genannt werden, da die Nutzerinnen und Nutzer sich nicht registrieren konnten.
2008 startete der Deutsche Bundestag ein eigenes System für sein Petitionsportal. Die Zuwächse pro Jahr lassen sich wegen eines Systemwechsels im Jahre 2012 nicht mehr rekonstruieren, die Gesamtanzahl aller Registrierungen für diesen Zeitraum beträgt jedoch etwa 1,3 Millionen.
Im September 2012 ging dann das aktuelle System online. Von September 2012 bis zum 31. Dezember 2012 registrierten sich dort etwa 85.000 Nutzerinnen und Nutzer.
Im Jahr 2013 legten etwa 250.000 neue Nutzerinnen und Nutzer ein Benutzerkonto an.
In der Zeit vom 1. Januar 2014 bis zum 21. März 2014 haben sich fast 175.000 Nutzerinnen und Nutzer registriert. Anlass für die hohe Zahl an Neuregistrierungen im noch sehr jungen Jahr 2014 waren besonders die öffentlichen Petitionen „Internationale Wirtschaftsbeziehungen - Kein Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen EU und USA vom 27.01.2014“ sowie die noch immer in der Mitzeichung stehende Petition „Gesundheitsfachberufe - Sicherstellung der flächendeckenden, wohnortnahen Versorgung mit Hebammenhilfe vom 12.03.2014“.
Mit freundlichen Grüßen
Kersten Steinke
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